Sitzung: 02.04.2009 Planungs- und Umweltausschuss
Herr Lipinski begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Ressel vom ZRL.
Herr Ressel bedankte sich für die Einladung zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses. Er erklärte, dass Herr Dubbi aufgrund einer kurzfristigen Terminbindung leider nicht als Referent zur Verfügung stand und er nunmehr an seiner Stelle zum Thema referieren werde. Zunächst erklärte er, dass der Wunsch nach aktuellen Sachstandsinformationen aufgrund der Berichterstattung der WR vom 13.01.2009 „Bahnverkehr macht vor Kamen halt“ gut nachvollziehbar sei. Anhand einer Präsentation (s. Anlage 1) gab er einen ausführlichen Bericht über die Entwicklung und Perspektiven des Schienenpersonennahverkehrs auf der Bahnstrecke Dortmund-Kamen-Hamm. Im Rahmen seines Vortrages ging er insbesondere auf folgende Punkte ein:
- Erläuterung
von Funktion und Zuständigkeit des ZRL mit Sitz in Unna
Der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Ruhr-Lippe (kurz: ZRL) wurde am 07.11.1995 gegründet. Er besteht aus 5 Gebietskörperschaften (Stadt Hamm, Kreis Unna, Kreis Soest, Hochsauerlandkreis und Märkischer Kreis). Die Aufgaben des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) werden von Zweckverbänden wahrgenommen, in denen sich die Kreise und kreisfreien Städte einer Region organisiert haben. Der ZRL nimmt dabei die Aufgabe des SPNV im Raum Ruhr-Lippe wahr.
Seit Anfang 2008 haben sich die Zweckverbände VVOWL (VerkehrsVerbund OstWestfalen-Lippe), ZVM (Zweckverband SPNV Münsterland), NPH (Nahverkehrsverbund Paderborn/Höxter), ZWS (Zweckverband Personennahverkehr Westfalen-Süd) und ZRL zu einem gemeinsamen Dachzweckverband „Nahverkehr Westfalen-Lippe“ (kurz NWL) zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung für den Nahverkehr (SPNV und Infrastruktur) organisiert. - Angebotsentwicklung
und Perspektiven für die Bahnstrecke Dortmund-Kamen-Hamm
Derzeit gibt es auf der Strecke mit den 4 RE-Linien (RE 1, RE 3, RE 6, RE 11); ein ausgewogenes Mischangebot an Linien mit unterschiedlicher Haltepolitik und unterschiedlichen Haltefrequenzen.
Der Vertrag zur RE 3 mit der DB AG läuft zum 13.12.2009 aus. Neuer Vertragspartner für diese Strecke ist die „eurobahn“. Es wird insbesondere eine neue Fahrzeugqualität (ebener Einstieg, Behindertenlifte, 2 Toiletten, bequemere Sitze) erwartet, womit ein höherer Komfort für die Fahrgäste erreicht werde. Die Geschwindigkeit der „eurobahn“ liegt bei 160 km/h.
Bei der Strecke Dortmund-Kamen-Hamm handelt es sich um die nachfragestärkste Verbindung in ganz Westfalen. Seit 1997 ist eine Steigerung um über 90 % zu verzeichnen.
Durch die Kürzung der Regionalisierungsmittel werde das Leistungsangebot um einen Zug gekürzt werden müssen.
Bezüglich der RRX-Konzeption sieht der VRR Konfliktpotentiale. Kamen ist derzeit noch nicht eingebunden. Der Nahverkehrsplan des VRR sieht pro Std. 2 schnelle Leistungen (30-Min.-Takt) mit Halt in Kamen sowie 2 Leistungen (ebenfalls 30-Min.-Takt) mit allen Halten vor. Darüber hinaus sollte dies mindestens eine stündliche schnelle Verbindung „zentrales Ruhrgebiet“ enthalten (ggf. RRX-Konzept). Hier sei die weitere Entwicklung der Verhandlungen des VRR mit der DB AG abzuwarten. - Infrastrukturmaßnahmen
Ein mehrgleisiger Ausbau der Linie Dortmund-Hamm wird gefordert. Technische und wirtschaftliche Machbarkeit von Infrastrukturmaßnahmen werden derzeit geprüft. Ausbau der Stationen, Beseitigung von Bahnübergängen sind ebenfalls Maßnahmen. Angestrebt ist eine Höchstgeschwindigkeit von 200 km/h auf der Strecke.
Geplante Maßnahmen am Kamener Bahnhof im Zusammenhang mit MOF 2 sind u. a. Bahnsteigerhöhung, Aufzüge. Baubeginn: 2011. Fertigstellung: 2012.
Info-Monitore wurden durch den ZRL bereits am Kamener Bahnhof installiert. Aufgrund von Problemen bei der Datenbereitstellung durch die DB AG (Serverumstellung) sind diese derzeit nicht aktiv. Der ZRL arbeitet momentan daran, die Verbindungsdaten selbst einzustellen. Das habe den Vorteil, dass nicht nur die Daten der DB zur Verfügung stünden.
Herr Lipinski stellte fest, dass insbesondere aufgrund der enormen Nutzerzahlensteigerungen die Stadt Kamen mit den Vorhaben zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes „auf dem richtigen Weg“ sei.
Herr Kissing wies auf die Wichtigkeit dieser Informationen zur Entwicklung des SPNV auf der Strecke Dortmund-Kamen-Hamm hin. Die wichtige Bedeutung des Kamener Bahnhofes sei deutlich geworden. Kamen befinde sich – entgegen der durch die Berichterstattung hervorgerufenen Befürchtungen – nicht auf dem „Abstellgleis“. Die aufgezeigten Entwicklungen und Ideen begrüßte er ausdrücklich. Der behindertengerechte Ausbau des Kamener Bahnhofes sei dringend erforderlich. Die derzeitige Lösung mit der Unterführung sei äußerst unbefriedigend. In diesem Zusammenhang erkundigte er sich nach der Möglichkeit, ob ein gänzlicher Verzicht auf die Unterführung (zur Eindämmung von Vandalismus) möglich sei und diese durch ein Brückenbauwerk mit Aufzügen und Treppen ersetzt werden könne.
Diesbezüglich erläuterte Herr Ressel, dass der Bau einer Brücke sehr aufwendig sei, da hier ein entsprechender Abstand zur Oberleitung eingehalten werden müsse. Er wies darauf hin, dass der Einbau der vorhandenen Hublifte nur eine Notlösung war, da damals Mittel für Aufzüge nicht zur Verfügung standen. Nunmehr sei jedoch mit dem Programm MOF 2 geplant, Aufzüge einzubauen und die Unterführung besser und freundlicher zu gestalten.
Für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bedankte sich Frau Schneider für die gegebenen Informationen. Insgesamt sei vermittelt worden, dass der ZRL die Interessen der Stadt Kamen gut vertreten werde.
Frau Dyduch verdeutlichte, dass die Forderungen der Stadt Kamen nach einem verbesserten, behindertengerechten Bahnsteigzugang bereits seit vielen Jahren bestünden. Die geplanten Umbaumaßnahmen würden von ihrer Fraktion sehr begrüßt. Sie bedankte sich ebenfalls für den informativen Vortrag. Sie erkundigte sich, mit welcher Entwicklung der Fahrgastzahlen der ZRL in den nächsten Jahren für den Kamener Bahnhof rechne und ob es Vergleichszahlen zu anderen Städten gäbe.
Dazu erklärte Herr Ressel, dass die Entwicklung der Passagierzahlen grundsätzlich von den Rahmenbedingungen (Frequenzen, Angebote) abhängig sei, so dass ein direkter Vergleich mit anderen Städten nicht zielführend sei. Bei einer Bewertung seien jedoch auch Begleitumstände wie demografische Entwicklung, Wanderbewegungen zu berücksichtigen. Der Kamener Bahnhof habe gute Anbindungen ins gesamte Ruhrgebiet und verfüge damit über besondere Voraussetzungen, z. B. im Vergleich zu Lünen und Unna. Das Potential der Strecke gehe von derzeit 16/17 T in Richtung 20 T Fahrgäste. Er wies nochmals auf die insgesamt herausragende Bedeutung dieser Bahnstrecke hin.
Herr Diederichs-Späh erkundigte sich nach den Auswirkungen des Streckenausbaus und der Beseitigung von Bahnübergängen auf die Bahnverkehre der RE-Linien sowie nach der Zeitachse für die weitere Umsetzung des 2. Teilabschnittes der Infrastrukturmaßnahmen an der Strecke Dortmund-Hamm.
Herr Ressel führte dazu aus, dass die Entwicklung in Bezug auf die Zeitfenster für die RE-Linien abzuwarten sei. Tendenziell werde jedoch davon auszugehen sein, dass eine Einbindung schwieriger werde. Die Durchführung von Infrastrukturmaßnahmen sei ein grundsätzlich langwieriger Prozess. Das Zeitfenster sei nicht kalkulierbar. Das Projekt umfasse 7 bis 8 Teilblöcke, die je nach Baufortschritt und finanziellen Möglichkeiten umgesetzt würden. Aspekte wie Planungsrecht und gesamtwirtschaftliche Situation seien ebenfalls zu berücksichtigen.
Herr Kissing stellte fest, dass die Entscheidung der Stadt Kamen für die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes und den Bau eines neuen Parkhauses insbesondere aufgrund der von Herrn Ressel vorgestellten Prognose zu den Fahrgastzahlen als zielführend und richtig zu bewerten sei. Die herausragende Bedeutung des Kamener Bahnhofes sei deutlich geworden.