Beschluss:

 

 

1.      Der Wahlausschuß besteht aus 10 Beisitzerinnen oder Beisitzern.

 

2.      Der Rat wählt folgende Beisitzerinnen oder Beisitzer in den Wahlausschuss:

 

Beisitzerin/Beisitzer:                     Stellvertreterin/Stellvertreter:

 

Friedhelm Lipinski                         Joachim Eckardt

Marion Dyduch                              Annette Mann

Michael Krause                             Gabriele Bartosch

Heiko Klanke                                 Manfred Wiedemann

Klaus Kasperidus                         Ursula Müller

Petra Hartig                                   Renate Jung

 

Reinhard Hasler                            Ralf Eisenhardt

Wilhelm Kemna                            Rainer Fuhrmann

Heinrich Kissing                            Ina Scharrenbach

 

Dieter Kloß                                    Peter Büchel

 

Abstimmungsergebnis:        zu den Beisitzern:

bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen

                                                zu den Stellvertretern:

                                                bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen

 

Herr Eisenhardt und Herr Ebbinghaus verließen um 17.25 Uhr den Sitzungssaal und nahmen an der weiteren Beratung und Beschlussfassung nicht mehr teil.

 

Herr Kloß fragte nach, ob eine andere Besetzung des Wahlausschusses zustande kommen würde, wenn die BG-Fraktion mit der FDP-Fraktion eine Liste bilde.

 

Herr Hupe schlug vor, diesen Tagesordnungspunkt zurück zu stellen, um eine Sitzverteilung nach d`Hondt unter Berücksichtigung der Liste aus der BG-Fraktion und der FDP-Fraktion ermitteln zu können.

Es wurde daraufhin mit der weiteren Tagesordnung fortgefahren.

 

 

Fortsetzung:

 

Herr Hupe kam zurück auf die Anfrage des Herrn Kloß zum Tagesordnungspunkt 5 “Bildung eines Wahlausschusses”. Da zwischenzeitlich nach d`Hondt die Sitzverteilung unter Berücksichtigung der Liste der BG-Fraktion und der FDP-Fraktion ermittelt wurde, schlug er vor, die Sitzung zu unterbrechen, um in dieser Zeit mit allen Fraktionsvorsitzenden Rücksprache nehmen zu können.

 

Die Sitzung wurde daraufhin für 15 Minuten unterbrochen.

 

Nach erneuter Sitzungsaufnahme bestätigte Herr Hupe, dass der Liste ein Sitz im Wahlausschuss anerkannt werden müsse. Entsprechend d´Hondt könne dann die SPD-Fraktion 6 Sitze und die CDU-Fraktion 3 Sitze beanspruchen.

Er bat die Fraktionen um Benennung ihrer ordentlichen Beisitzer für den Wahlausschuss und anschließend ihrer Stellvertreter.

Er schlug vor, zunächst über den Wahlvorschlag der ordentlichen Beisitzer abstimmen zu lassen und danach über die Stellvertreter.

 

Für die SPD-Fraktion benannte Frau Dyduch folgende Personen als ordentliche Beisitzer im Wahlausschuss:

Herr Lipinski

Frau Dyduch

Herr Krause

Herr Klanke

Herr Kasperidus

Frau Hartig

 

Herr Kissing schlug für die CDU-Fraktion folgende Personen vor:

            Herr Hasler

            Herr Kemna

            Herr Kissing

 

Für die Liste der BG-Fraktion/FDP-Fraktion schlug Herr Kloß sich selbst als ordentlichen Beisitzer vor.

 

Herr Hupe stellte fest, dass somit ein einheitlicher Wahlvorschlag vorliege und ließ darüber abstimmen.

 

In einem weiteren Schritt wurden die Stellvertreter für den Wahlausschuss von den Fraktionsvorsitzenden benannt:

 

SPD-Fraktion: Herr Eckardt

                        Frau Mann

                        Frau Bartosch

                        Herr Wiedemann

                        Frau Müller

                        Frau Jung

 

CDU-Fraktion: Herr Eisenhardt

                        Herr Fuhrmann

                        Frau Scharrenbach

 

BG-Fraktion/

FDP-Fraktion: Herr Büchel

 

Sodann wurde über diesen Wahlvorschlag ebenfalls abgestimmt.