Beschluss:

 

Die Durchführung des Projektes “Radweg Wasserkurl – Nebelweg, Lückenschluss” wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Radweg “Wasserkurl – Nebelweg” zu errichten.

 

Abstimmungsergebnis: bei 1 Gegenstimme mehrheitlich angenommen

Herr Liedtke erläuterte die Beschlussvorlage. Er verwies auf die gemeinsame Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses und des Betriebsausschusses am 15.03.2007. Er stellte den Lageplan vor. Die Fragen von Grundstücksverfügbarkeit sowie Finanzierung seien zwischenzeitlich geklärt. Eine Anmeldung der Fördermaßnahme im ÖPEL-Sofortprogramm sei erfolgt. Eine Förderquote in Höhe von 80 % - nach weiterer Abstimmung mit dem Land ggf. 90 % - der zuwendungsfähigen Kosten wurden in Aussicht gestellt. In den Folgejahren sind Reduzierungen der Förderquoten bis auf 60 % zu erwarten. Voraussetzung für die Förderung der Maßnahme ist, neben dem noch ausstehenden Projektbeschluss, mit der Maßnahme noch in diesem Jahr zu beginnen. Der Bau der Radwegeverbindung und dem damit verbundenen Netzschluss ist von regionaler Bedeutung und fördert den Radverkehr.

Frau Dyduch erinnerte, dass die Anregung eine alternative Wegeführung anzustreben, von Herrn Stahlhut gegeben wurde und der Planungs- und Umweltausschuss sowie der Betriebsausschuss dieser Anregung in der gemeinsamen Sitzung zugestimmt haben. Das mit der Beschlussvorlage vorgestellt Ergebnis sei sehr erfreulich. Der Radweg stelle eine sinnvolle Ergänzung des Radwegekonzeptes dar. Ihre Fraktion werde der Beschlussvorlage zustimmen.

Unter Bezug auf die bereits veröffentlichten Presseberichte stellte Herr Kloß die Meinung seiner Fraktion dar. Seine Fraktion werde dem Vorhaben nicht zustimmen.

In diesem Zusammenhang wies Herr Baudrexl nochmals auf die rechtliche Bewertung zur Öffnung des Körneradweges aufgrund der Planfeststellung hin. Selbst bei einer Öffnung des Körneradweges in 2 Jahren mache die aufgezeigte Wegeverbindung s. E. Sinn.

 

Herr Kühnapfel unterstützte die Aussagen von Herrn Baudrexl. Er ergänzte, dass die neue Wegeverbindung erheblich zur Verkehrssicherung beitrage.

Herr Liedtke präzisierte nochmals den Gefahrenaspekt bei der Überquerung der Afferder Straße. Im Rahmen dieses Lückenschlusses werde eine sichere Wegeverbindung zwischen der Körnesiedlung und dem Hemsack geschaffen. Des weiteren wies er darauf hin, dass der angesprochene Unterhaltungsweg, der nicht für den Radverkehr freigegeben sei, sich auf der anderen Flußseite befinde und eine Querungsmöglichkeit erst in Südkamen bestünde. Darüber hinaus sei es nicht zulässig, den Radweg entlang der Afferder Straße entgegen der Fahrtrichtung zu befahren.

 

Herr Kissing ergänzte, dass im Rahmen des Beschlusses vom 15.03.2007 ein Vorschlag des ADFC aufgegriffen worden sei.