Aufgrund eines Antrages der CDU-Fraktion stellte Herr Baudrexl den erarbeiteten Verkehrsflächenbericht vor. Dabei handele es sich um Datenmaterial, dass während der Bewertung der Straßen im Rahmen der NKF-Einführung entwickelt wurde und nun in Tabellenform zur Verfügung gestellt werde. Die Straßen seien teilweise in Abschnitte aufgeteilt worden und zum Stichtag 31.12.2004 bewertet worden. Darüber hinaus werde zur Veranschaulichung der baulichen Zustände den Fraktionen Kartenmaterial mit unterschiedlicher farblicher Kennzeichnung zur Verfügung gestellt.

 

In seinen Ausführungen nahm Herr Eisenhardt auf den in Tabellenform vorgelegten Verkehrsflächenbericht Bezug. Seiner Meinung nach sei diese Aufstellung aufgrund der Abschnittseinteilung einzelner Straßen nicht nachvollziehbar. Er wisse aus eigener Erfahrung, dass der Zustand und die Beschaffenheit der Straßen durch unmittelbare Betroffenheit bei den Bürgern intensiv diskutiert werde. Er habe gehofft, durch den Bericht eine detaillierte Beschreibung der baulichen Begebenheiten zu bekommen und entsprechend Aussagen zu zukünftigen Sanierungsmaßnahmen zu erhalten.

 

Herr Baudrexl verdeutlichte, dass der Straßenzustand als ein Spiegelbild der Haushaltssituation zu sehen sei. Mittel- bis langfristige Straßenbauvorhaben seien im Rahmen der Haushaltsplanung zu beraten und auch nicht immer hundertprozentig umsetzbar, da weitere Faktoren wie Kanalbau und witterungsbedingte Schäden kurzfristige Planungsänderungen bewirken würden. Er ergänzte, dass der Plan ein Hilfsmittel zur Darstellung der Straßenzustände sei.

 

Herr Kissing verwies auf den Antrag der CDU-Fraktion. Es sei 2006 der Beschluss gefasst worden, durch die Verwaltung über die im Haushaltsplan und in weiteren Datenquellen vorhandenen Informationen bzw. Kennzahlen zum städtischen Straßenvermögen einschließlich daraus zu entwickelnder Prioritäten des Sanierungsbedarfs und des Sanierungsaufwandes einen Bericht zu bekommen. Seiner Meinung nach sei der Bericht noch nicht abschließend verfasst, der vorgestellte Plan sei als erster Schritt dahin zu verstehen. Aus diesem Grund werde auch der Antrag der CDU-Fraktion hinsichtlich der Substanzbewertung und einer Prioritätenliste weiterhin bestehen bleiben.

 

Herr Baudrexl erwiderte, es sei sachfremd und nicht hilfreich, neben dem Haushaltsplan eine Prioritätenliste zu führen. Zeitnahe Änderungen fänden darin keine Berücksichtigung.

 

Herr Kloß erkundigte sich nach der zeitlichen Einteilung der Restnutzungsdauer.

 

Im Rahmen der Eröffnungsbilanz, so Herr Baudrexl, habe die Verwaltung Bewertungskriterien entwickelt. Bei der Restnutzungsdauer sei man von einem Zeitraum von insgesamt 40 Jahren ausgegangen und habe 5 Bewertungsklassen entwickelt.

 

Frau Dyduch sah in der Straßenübersicht kein Instrument, über Straßenbauvorhaben zu befinden, vielmehr sei dieses im Rahmen der jährlichen Etatberatungen zu entscheiden.

 

Herr Kissing stellte klar, dass der CDU-Fraktion der schwierige Umgang mit der Bewertung bewußt sei. Er erkundigte sich, ob die investiven Sanierungsmaßnahmen im gleichen Umfang wie die Abschreibungsbeträge des Straßenvermögens anzusetzen seien.

 

Herr Baudrexl erklärte, dass oftmals subjektives Empfinden eine Rolle spiele, den baulichen Zustand einer Straße festzulegen.

 

Herr Lipinski ergänzte, dass die Investitionen im Straßenbau nicht die Höhe der Abschreibungen erreichen würden.