Mitteilungen der Verwaltung

 

Mitteilungen der Verwaltung lagen nicht vor.

 

 

Anfragen

 

Radwegereinigung

 

Herr Kaminski schilderte kurz die Beschaffenheit einiger Radwege mit wassergebundenen Decken. Er habe verstärkt Glasscherben auf den Wegen feststellen müssen, was sehr unangenehm für Radfahrer sei. Er erkundigte sich, ob der Bauhof Geräte besäße, die diese Scherben auf den Radwegen maschinell beseitigen könnten.

 

Die Frage nach speziellen technischen Reinigungsgeräten wurde von Herrn Baudrexl verneint. Die Säuberung der Radwege erfolge seines Wissens nach in regelmäßigen Zeitabständen. Eine intensivere Reinigung lasse der Personalbestand nicht zu.

 

 

Lärmschutzwall

 

Herr Grosch bat um Informationen hinsichtlich des geplanten Lärmschutzwalles am Autobahnkreuz A1/A2. Er habe aus der Presse erfahren, dass mittlerweile unterschiedliche Meinungen bezüglich des Baus vertreten würden.

 

Herr Baudrexl erläuterte, dass der Lärmschutzwall von einer Tochtergesellschaft der Kreishandwerkerschaft gebaut werde. Die Maßnahme werde refinanziert durch die Anhäufung aufbereiteter Böden. Da der Wall innerhalb eines Naturschutzgebietes errichtet werden solle, sei zunächst der Kreis Unna zuständig, eine naturschutzrechtliche Befreiung zu erteilen. Dies sei durch mehrheitliche Beschlussfassung des Kreistages erfolgt. Des weiteren sei noch eine Zustimmung seitens der Bezirksregierung Arnsberg erforderlich. Ebenfalls habe der Kreis Unna als Wasserbehörde eine wasserrechtliche Genehmigung auszusprechen. Im Anschluss daran könne die Stadt Kamen für dieses Bauvorhaben eine entsprechende Baugenehmigung erteilen. Zuvor müßten jedoch noch einige Grundstücksfragen geklärt werden.

Herr Baudrexl wies darauf hin, dass vor Erteilung der Baugenehmigung der Sachstand im Planungs- und Umweltausschuss erörtert werde.

 

 

Verkehrsflächenbericht

 

Frau Scharrenbach bezog sich auf einen Antrag der CDU-Fraktion zu den kommunalen Verkehrsflächen, der in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 25.04.2006 thematisiert wurde. Es wurde beschlossen, dass die Verwaltung im Rahmen des Haushaltsplanes 2006 einen Bericht über das städtische Straßenvermögen einschließlich der daraus zu entwickelnden Prioritäten hinsichtlich des Sanierungsbedarfes und der anfallenden Sanierungskosten verfassen werde und dem Gremium dann vorlege. Sie bat um Sachstandsmitteilung.

 

Herr Baudrexl sagte zu, einen Bericht über die zur Eröffnungsbilanz vorgenommene Klassifizierung und Bewertung der Straßen nach der Sommerpause vorzulegen. Unter anderem aufgrund personeller Veränderungen in dem zuständigen Fachbereich sei eine frühere Bearbeitung und Vorlage des geforderten Berichtes nicht realisierbar gewesen. Er gab zu bedenken, dass es auch weiterhin kurzfristig nicht leistbar sei, den Sanierungsaufwand detailliert, bezogen auf jede einzelne Straße, darzulegen.