Zum Jahresabschluss 2006 nahm Herr Baudrexl ausführlich Stellung. Er verwies auf die verteil­ten Berichte zum Jahresabschluss 2006. Grundsätzlich ließe sich feststellen, dass sich zum Jahr 2005 keine wesentlichen Abweichungen bei den Bilanzkennzahlen ergeben haben. In seinen Ausführungen ging Herr Baudrexl auf das Ergebnis, der sog. Istzahlen, ein und verglich sie mit den Planzahlen. Einen Überblick gab er zu folgenden Positionen:

 

 

                                                                                Istzahl              Planzahlen

 

Ergebnisrechnung

 

ordentliche Aufwendungen                                     91,8 Mio. €            90,4 Mio. €

Ø       Mehraufwendungen von fast 1,5 Mio. €

 

Kreisumlage                                                            18,5 Mio. €            16,9 Mio. €

Ø       Mehrbelastung von 1,6 Mio. €

 

 

Erträge                                                                    83,6 Mio. €            81,4 Mio. €

Ø       Mehreinnahmen von 2,2 Mio. €

 

-          Gewerbesteuer                                               12,1 Mio. €            11,8 Mio. €

Ø       Verbesserung um 0,267 Mio. €

 

-          Einkommensteuer                                           12,4 Mio. €            11,9 Mio. €

Ø       Verbesserung um 0,5 Mio. €

 

-          Schlüsselzuweisungen                                    14,0 Mio. €            13,1 Mio. €

Ø       Verbesserung um 0,9 Mio. €

 

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit      8,268 Mio. €         8,962 Mio. €

Ø       fällt um fast 700.000 € günstiger aus als geplant

 

Finanzergebnis                                                    2,065 Mio. €         2,326 Mio. €

Ø       Reduzierung um 261.000 €

 

Jahresergebnis                                                       10,2 Mio. €          11,3 Mio. €

Ø       Verbesserung um 1 Mio. €

 

 

Finanzrechnung

 

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit              6,0 Mio. €            10,5 Mio. €

Ø       erheblich niedriger als geplant

 

Saldo aus Investitionstätigkeit                                5,4 Mio. €              5,9 Mio. €

 

 

Finanzmittelfehlbetrag                                            11,4 Mio. €            16,4 Mio. €

Ø       deutlich niedriger als geplant

 

Auszahlungen für Investitionstätigkeit                    10,6 Mio. €            12,8 Mio. €

 

Ø       dem gegenüber stehen Abschreibungen
in einer Größenordnung von 11,1 Mio. €

 

 

Die geleisteten Investitionen seien durch langfristige Kredite in Höhe von 6 Mio. Euro finanziert. Im Hinblick auf die kommenden Haushaltsjahre sei mit wesentlich weniger Investitionen zu rechnen. Daher seien die Kreditaufnahmen in 2006 noch als vertretbar und relativ moderat zu bewerten.

Problematischer sei jedoch die Situation der Kassenkredite, die in 2006 einen Gesamtbetrag von 8 Mio. Euro ausmache. Die Darlehenssituation stelle sich im Moment wie folgt dar:

- langfristige Darlehen:            43,0 Mio. Euro

- Kassenkredite:                      21,4 Mio. Euro

 

Durch den Verzicht und Zurückstellen von Investitionen werde es langfristig zu einer Verringe­rung der Kommunaldarlehen kommen. Auf keinen Fall dürfe man das langsam ansteigende Zinsniveau außer acht lassen. Zinsen von zur Zeit durchschnittlich 4 % belasteten den Finanz­haushalt schon jetzt nachhaltig.

Abschießend fasste Herr Baudrexl zusammen, dass sich trotz der hohen Kreisumlage das Ergebnis insgesamt verbessert habe. Dennoch gelänge es nicht, die Haushaltssituation trotz Hochkonjunktur und steigender Steuereinnahmen nachhaltig zu verbessern. Das Fehlbetrags­ergebnis von 10,2 Mio. Euro führe dazu, dass die Ausgleichsrücklage nun verbraucht sei und die restlichen 4,6 Mio. Euro, die liquiditätsmäßig über Kassenkredite finanziert seien, durch die Reduzierung der allgemeinen Rücklage kompensiert werden müssten.

                       

Herr Hupe erläuterte ergänzend, dass sich die Rechnungsprüfung nun intensiv mit der Jahres­rechnung 2006 beschäftigen werde. Dem Rat werde anschließend der Jahresabschluss zur Feststellung vorgelegt.

 

Frau Scharrenbach führte auf, dass durch Erlass des Innenministers die Kreise als grund­sätzlich haushaltssicherungskonzeptfähig gelten. Sie bat um Mitteilung, ob dies innerhalb des Kreises bereits thematisiert wurde.

 

Herr Baudrexl schilderte, dass der Erlass für die Kreiskämmerer nichts Neues sei, da der Kreis bereits ein Hauhaltssicherungskonzept vorgelegt habe. Das Argument, ein Kreis könne keinen defizitären Haushalt einbringen, um sich somit der Kreisumlage zu bedienen, greife nicht mehr. Der Erlass stütze insoweit die Haltung der Kommunen.