Herr Holzbeck stellte die Strukturdaten des Kreises Unna dar. Zur Veranschaulichung seines Berichtes zeigte er Folien, die als Anlage 1 beigefügt sind.

Bei den Planungen gehe man bei der Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahr 2015 von einer Reduzierung der Einwohnerzahl von derzeit 422.349 auf 412.376 aus. Dieser Bevölkerungs­rückgang werde sich somit auch auf die Abfallmenge niederschlagen. Ziel des Abfallwirt­schaftskonzeptes sei es, eine verläßliche Kostenentwicklung prognostizieren zu können und das Gebührenaufkommen in der Zukunft stabil zu halten.

Herr Holzbeck erläuterte die Entwicklung der Abfallarten und –mengen. Er stellte die Werte für Kamen im Verhältnis zum Kreisdurchschnitt bzw. zu den einzelnen Städten und Gemeinden des Kreises Unna dar.

Während seines Vortrages ging Herr Holzbeck verstärkt auf den Bereich Sperrmüll und Wert­stoffhöfe ein. Allgemein sei eine Zunahme der Wertstoffanlieferungen festzustellen. Mittlerweile werde die Hälfte der Sperrmüllmenge direkt zu den Wertstoffhöfen gebracht. Insbesondere der Wertstoffhof in Kamen werde gut angenommen.

Darüber hinaus veranschaulichte Herr Holzbeck den Zusammenhang zwischen Sperrmüll­mengen und der Höhe der Sperrmüllgebühren. Festzustellen sei eine erhebliche Diskrepanz in den einzelnen Kommunen. Ein wünschenswertes Ziel sei es, eine einheitliche Linie hinsichtlich der Gebührenfestsetzung bei den Städten und Gemeinden zu erreichen.

Des weiteren skizzierte Herr Holzbeck die Entwicklung des Hausmülls, der nach wie vor die Hauptabfallmenge ausmache. Aufgrund des Rückgangs der Bevölkerung sei hier ebenfalls mit einem Rückgang des Müllaufkommens zu rechnen.

Bei der Abfallart Kühlgeräte und Elektroschrott wies er auf die Entlastung der kommunalen Gebührenhaushalte durch Neuregelungen des Elektro-und Elektronikgerätegesetzes im März 2006 hin. Hinsichtlich der Menge der zu entsorgenden Geräte könne hier jedoch keine verläßliche Prognose getroffen werden. Die Möglichkeit einer Selbstvermarktung durch den Verkauf der Metallanteile aus dem Elektroschrott dürfe nicht außer acht gelassen werden.

Zum Abschluss seines Vortrages zeigte Herr Holzbeck die Prognose des Aufkommens nach Abfallarten und deren Entsorgung bis zum Jahr 2015 auf. Er hob hervor, dass für diese Planungszeit Entsorgungssicherheit gegeben sei.

Das Abfallwirtschaftskonzept im Entwurf, so wie er es dargestellt habe, solle am 11.09.2007 vom Kreistag verabschiedet werden. Bis dahin können die beteiligten Kommunen eine Stellungnahme abgeben, falls sie es wünschen.

 

Während des Vortrages verließ um 16.35 Uhr Herr Dr. Frey die Sitzung und nahm anschließend nicht mehr teil.

 

Anfragen und Aussprache

 

Herr Kissing wies auf den erheblichen Kostenanteil der Hausmüllverbrennung bei der MVA Hamm hin. Er erkundigte sich, ob mit der zurückgehenden Bevölkerungszahl und der damit verbundenen Reduzierung des Hausmülls mit Kosteneinsparungen zu rechnen ist.

 

Herr Holzbeck erwiderte, dass der Kreis mit der MVA langfristige Versorgungsverträge eingegangen ist, um konstante und planbare Kosten zu erhalten. Daher sei hier mit einer Kosteneinschränkung und einer damit verbundenen Gebührenreduzierung nicht zu rechnen.

 

Herr Hasler fragte an, ob durch den Rückgang der Müllmengen langfristig die Auslastung der MVA gewährleistet sei und ob eventuell geplant werde, weitere Benutzer zu rekrutieren.

 

Herr Holzbeck entgegnete, dass zwar mit einem Rückgang der Müllmenge von ca. 2.000 Tonnen zu rechnen sei, jedoch würden die Prognosen zeigen, dass die MVA auch weiterhin ausgelastet sein werde. Bei den Kreisen Warendorf und Soest, die nicht ihr gesamtes Müll­aufkommen bei der MVA Hamm entsorgen, wären somit noch Kapazitäten frei. Daher würden sich keine gravierenden Änderungen ergeben.

 

Als ein wichtiger Punkt des Abfallwirtschaftskonzeptes ist laut Herrn Lipinski das Sperrmüll­aufkommen zu sehen. Interessant sei es, wie unterschiedlich die einzelnen Kommunen mit ihrem Sperrmüllaufkommen umgehen. In diesem Zusammenhang stelle sich für ihn die Frage, wo der Sperrmüll der Kommunen landen würde, in denen nachweislich hohe Gebühren für die Entsorgung erhoben würden.

 

Die Vermutung, so Holzbeck, wäre naheliegend, dass die Entsorgung in den kostengünstigeren Städten erfolgt. Aber der Kreis habe keine Möglichkeit, auf die Müllgebührenfestsetzung der Städte und Gemeinden des Kreises einzuwirken. Er nannte als Beispiel Unna, wo mittlerweile die Bereitschaft bestünde, von der bisherigen Gebührenfestsetzung abzuweichen.

 

Herr Hupe ergänzte, dass die Diskussion bezüglich der Sperrmüllkontigente aus Sicht des Nordkreises geführt werde. Sinnvoll wäre eine einheitliche Vorgehensweise bei allen Städten und Gemeinden des Kreises.

 

Herr Kissing unterstütze die Zielrichtung des Kreises einer Harmonisierung in der Gebühren­festsetzung. So sei die Diskrepanz hinsichtlich des Grünabfallaufkommens zwischen Kamen und Bergkamen schwer erklärbar.

 

Herr Hupe entgegnete, dass jede Kommune nach ihren besonderen Gegebenheiten ihre Gebührenkalkulationen aufstelle. Insofern sei es sinnvoll, den Bereich der Sperrmüllabfuhr und den allgemeinen Entsorgungsbereich zu trennen.

 

Frau Dyduch signalisierte grundsätzlich die Zustimmung des vorgestellten Konzeptes. Sie merkte an, dass der Bereich Abfallberatung und Abfallvermeidung noch stärker berücksichtigt werden müsse.

 

Herr Knop erkundigte sich, ob es seitens des Kreises Erkenntnisse über einen Zusammenhang von hohen Sperrmüllgebühren und “wilden Müllkippen” gebe.

 

Dazu teilte Herr Holzbeck mit, dass das Einsammeln von Müll kommunale Aufgabe sei. Insofern könne der Kreis dazu keine Angaben machen.

 

Herr Grosch hielt es für bedauerlich, dass die Prognose des Abfallwirtschaftskonzeptes trotz sinkender Einwohnerzahlen keinen stärkeren Rückgang der Müllmenge vorsieht. Er wies darauf hin, dass durch die Müllverbrennung erhebliche Mengen an Kohlendioxid freigesetzt würden. Seiner Meinung nach müsse mehr Augenmerk auf die Reduzierung des CO²-Ausstoßes gelegt werden. Das Thema Abfallvermeidung müsse stärker in den Vordergrund rücken.

 

Herr Holzbeck betonte, dass die Restmüllmenge im proportionalen Vergleich zu der Bevöl­kerungszahl stärker abnehmen würde. Ein Grund dafür sei die gute Annahme der Wertstoffhöfe durch die Bürger.

 

Zum weiteren Verfahren erklärte Herr Hupe, dass seitens der Verwaltung keine Stellungnahme mehr zum Abfallwirtschaftskonzept abgegeben werde. Gravierende Veränderungen für den Bereich der Stadt Kamen seien nicht zu erwarten. Dem Konzept in der vorgelegten Form werde zugestimmt. Auch aus der vorangegangenen Diskussion sei kein Grund für eine Stellungnahme erkennbar.

Er bedankte sich bei Herrn Holzbeck für seinen umfangreichen Vortrag und ergänzte, dass das Abfallwirtschaftskonzept 2007 im pdf-Format auf den Internetseiten des Kreises Unna abrufbar sei.