Sitzung: 23.04.2007 Planungs- und Umweltausschuss
7.1 Mitteilungen der Verwaltung
7.1.1
In Bezug auf die Anfrage von Herrn Kissing in der
vorangegangenen Sitzung zum Bauvorhaben Lander stellte Herr Liedtke die
Unstimmigkeiten klar. Hier habe es ein Missverständnis bei den Daten gegeben.
Die Abrissgenehmigung sei erstmals am 08.06.2006 erteilt worden.
7.1.2
Zur Anfrage von Herrn Diederichs-Späh zu den Wertstoffcontainern informierte Herr Liedtke dahingehend, dass sich bei den neuen Containern das Volumen nicht wesentlich verändert habe (von 3,5 m³ auf 3,2 m³). Aufgrund vorliegender Hinweise und Beschwerden wurde bereits an 5 Standorten (Jahnstadion, Kämertorstraße, Westenmauer, Bauhof und Heimstraße) jeweils ein weiterer Container aufgestellt. Andere Standorte, die auch stark frequentiert werden, können aus Platzgründen nicht erweitert werden.
7.2 Anfragen
7.2.1
Herr Kühnapfel bat um Vorstellung der neuen Kriterien
für die Genehmigung von Osterfeuern, sobald diese von der Verwaltung erarbeitet
wurden.
Herr Baudrexl kündigte an, dass die Verwaltung hier zukünftig einen
restriktiveren Umgang anstrebe. Die verwaltungsinterne Diskussion der
Problematik sei noch nicht abgeschlossen. Die Angelegenheit falle in den
Zuständigkeitsbereich der Ordnungsbehörde.
7.2.2
Frau Borowiak erkundigte sich, welche Schäden der
Sturm “Kyrill” in Kamen angerichtet habe.
Herr Liedtke teilte mit, dass die Verwaltung - entsprechend der Anfrage
von Herrn Kühnapfel aus der vorangegangenen Sitzung - derzeit die Daten
zusammenstelle und in der kommenden Sitzung eine “Schadensbilanz” vorstellen
werde.
7.2.3
Frau Borowiak wies darauf hin, dass der Kurvenbereich
Germaniastraße (Kindergarten) schlecht einzusehen sei und eine besondere
Beschilderung mit Hinweis auf den Kindergarten angeregt werde.
Der Hinweis wird an die zuständige Fachabteilung der Verwaltung weitergeleitet.
7.2.4
Herr Diederichs-Späh berichtete von einer zunehmenden
Vermüllung der Grundstücke Otto-Prein-Straße 18 a – d (Fa. Koba). Die
Verwaltung wurde gebeten, dies zu prüfen und ggf. Weiteres zu veranlassen.
7.2.5
Herr Schneider erklärte, dass er seine Anfrage
bezüglich der Osterfeuer in der Ratssitzung aufgreifen werde. Es bewerte dies
insgesamt als ordnungsrechtliches Problem.
7.2.6
Herr Eckardt teilte mit, dass s. E. der Anstieg an
der Bahnunterführung Roggenkamp (südl. Seite) zu steil sei für Radfahrer und
bat um Prüfung.
7.2.7
Herr Nathmann wies darauf hin, dass durch die Bauarbeiten Werver Mark im Bereich Wasserstraße/Werver Mark eine Rasenfläche beschädigt worden sei.