Sitzung: 08.03.2007 Familien- und Sozialausschuss
4.1 Mitteilungen der Verwaltung
Zu erwartende Mindereinnahmen im Jahr 2007 auf der Buchungsstelle
31.03.02.414100
- Zuweisungen vom Land -
Herr Völkel teilte mit, dass auf der oben genannten Buchungsstelle
zunächst Einnahmen in Höhe von 200.000 € veranschlagt wurden. Laut einer
Mitteilung der Bezirksregierung Arnsberg werden jedoch tatsächlich nur 132.000
€ zugewiesen.
Im Jahr 2006 gewährte das Land Nordrhein-Westfalen den Gemeinden Zuweisungen in
Höhe von ca. 84 Millionen Euro. Für das Jahr 2007 waren ursprünglich 74,2 Mio.
€ an Zuweisungen für die Gemeinden eingeplant. Diese Zahl wurde nach Erstellung
des Städt. Haushaltsplanes erneut auf 56,2 Mio. € nach unten korrigiert. Im
Ergebnis führt dies dazu, dass auf o.g. Buchungsstelle Mindereinnahmen in Höhe
von ca. 68.000 € zu erwarten sind.
Herr Völkel wies jedoch gleichzeitig darauf hin, dass das seit Anfang 2005
angewandte Verfahren der Gewährung in Form von pauschalierten Zuweisungen im
Vergleich zu der in der Vergangenheit praktizierten Pro-Kopf-Abrechnung je
Quartal das für die Stadt Kamen günstigere sei, da die Anzahl der
abrechnungsfähigen Personen weiterhin sinke.
4.2 Anfragen
Es wurden keine Anfragen gestellt.