Berichtswesen Kennzahlen

 

Herr Baudrexl erinnerte an seine Informationen über ein parlamentarisches Berichtswesen unter NKF Gesichtspunkten und die Erläuterung von Kennzahlen zur Bilanzanalyse in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.09.2006. In dem Zusammenhang habe er angekündigt, dass der Haupt- und Finanzausschuss künftig auf dieser Basis unterjährig mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung befasst werde. Die Fachausschüsse würden anhand der Kenn- und Messzahlen entsprechend informiert auf der jeweiligen Produktbereichs- bzw. Produktebene. Die bereits vorgestellten Bilanzkennzahlen seien inzwischen um weitere Kennzahlen ergänzt worden. Der Innenminister habe in Zusammenarbeit mit den kommunalen Aufsichtsbehörden, der Gemeindeprüfungsanstalt und Vertretern der örtlichen Rechnungsprüfung (VERPA) ein Kennzahlenset entwickelt. Dieses 19 Kennzahlen umfassende Set solle künftig landesweit von den prüfenden Stellen der Aufsichtsbehörden zur Beurteilung der kommunalen Haushalte eingesetzt werden. Dadurch seien in Zukunft erstmalig landesweite interkommunale Vergleiche möglich. Das jetzt vorgelegte komplettierte Kenzahlenset bilde die Grundlage des Berichtswesens der Stadt Kamen. Die Werte seien auf der Basis der Schlussbilanz und des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 ermittelt worden.

Herr Baudrexl gab mit einer Powerpoint-Präsentation einen umfassenden haushaltswirtschaftlichen Bericht und erläuterte die Werte im einzelnen. Eine Druckversion wurde anschließend an alle Ausschussmitglieder und die Vertreter der Presse verteilt.

 

In der anschließenden Debatte wurde deutlich, inwieweit die Ertragslage und die Aufwandsstruktur, hier beispielsweise die Transferaufwendungen, kommunale finanzgestalterische Handlungsspielräume einschränken und Konsolidierungsmöglichkeiten begrenzen. Mit besonderem Interesse werden weitere Jahresvergleiche erwartet und die Positionierung in einem landesweiten Benchmarking.

 

Herr Baudrexl sagte eine nächste Fortschreibung der Kennzahlen mit der Vorlage der Jahresrechnung 2006 zu.

 

Swap-Analyse

 

Herr Baudrexl nahm Bezug auf die detaillierten Erläuterungen zum Einsatz von Derivaten im Rahmen des kommunalen Schuldenmanagements in einer der letzten Sitzungen. Oberste Prämisse in der Abwägung bleibe ein verantwortungsvoller Umgang mit den bestehenden Risiken. Eine Möglichkeit zur Risikobegrenzung nach Analyse des Darlehensbestands und der genauen Prüfung der Angebote von Swapgebern biete grundsätzlich die Streuung der Darlehen über mehrere Swaps. Aufgrund der Risiken auf den Einsatz derivater Instrumente gänzlich zu verzichten, sei nicht praktikabel. Das habe im übrigen auch die Gemeindeprüfungsanstalt GPA so gesehen und empfohlen ähnlich zu verfahren, wie beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung.

Aus den drei zur Zeit laufenden Swaps in einer Größenordnung von 11,5 Mio. Euro Darlehnssumme habe man bisher einen Gewinn von 61.257,26 Euro erwirtschaften können.

Auf Nachfrage von Frau Dyduch erklärte Herr Baudrexl, dass es bei jedem Swapgeschäft rechtliche Ausstiegsszenarien und Kündigungsmöglichkeiten gebe.

Herr Bürgermeister Hupe versicherte ergänzend, dass die Finanzverwaltung mit den Risiken derivater Instrumente konservativ umgehe.