Die Mitteilungsvorlage wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

Herr Baudrexl nahm zu der Mitteilungsvorlage erläutend Stellung.

Besonders einzugehen sei auf die in den Bereichen Märkte, Straßenreinigung und Winterdienst sowie Bestattungswesen erzielte Unterdeckung. In den Gebührenbereichen Rettungsdienst und Abfallwirtschaft treffe das jeweilige Betriebsabrechungsergebnis relativ genau die Kalkulation.

 

Im Bestattungswesen habe eine deutlich geringere Anzahl an Bestattungen insgesamt und ein unerwartet hoher Trend zu Urnenbeisetzungen dazu geführt, dass erwartete Erlöse nicht erzielt wurden.

Bei der Straßenreinigung und Winterdienst habe eindeutig der relativ lange und harte Winter das vorliegende Ergebnis verursacht. So habe sich der Aufwand für Streusalz verdoppelt und auch der Personalaufwand sei wesentlich erhöht.

Im Bereich der Märkte habe die durch die Innenstadtsanierung erforderliche Verlagerung der Wochenmärkte höhere Kosten u.a. im Personalbereich ausgelöst.

 

Bezüglich der Unterdeckung bei den Märkten fragte Herr Hasler nach, ob die Verwaltung beabsichtige, die Gebühren zu anzuheben. Durch die Innenstadtsanierung und Verlagerungen habe sich die Situation für die Markthändler vorübergehend ohnehin schon verschlechtert.

Im Abfallbereich bat er um Klärung der um 147.000 Euro abweichenden Position der sonstigen Aufwendungen für Dienstleistungen. Die Steigerung der Personalkosten im Bestattungswesen trotz geringerer Bestattungen sei schwer erklärlich. Er bat dazu um ergänzende Information.

Das KAG gebe für den Umgang mit Unterdeckungen vor, dass diese fortgeschrieben werden sollen. Er halte es für unglücklich, wenn nun Hinterbliebene in 2007 die Lasten der in 2005 erzielten Ergebnisse schultern müssten.

 

Herr Baudrexl erinnerte an die Gebührenhaushalte der Vorjahre. Zunächst seien noch weitere Eckdaten und Kalkulationsgrundlagen abzuwarten. Rechtzeitig mit der Haushaltsplanung werde man auch die Gebührenkalkulation zur Entscheidung vorgelegen. Momentan sei deshalb noch offen, welche konkreten Auswirkungen die Betriebsergebnisse 2005 auf künftige Gebührenhaus­halte haben werden.

Besonders die Gebührengestaltung im Bereich Bestattungswesen habe man in den vergan­genen Jahren intensiv diskutiert und sich einvernehmlich auf das Ziel verständigt, die Gebühr stabil zu halten.

Dass die Personalkosten trotz geringerer Einsatzstunden anwachsen, sei auf tarifliche Rahmen­bedingungen zurückzuführen. Der unerwartet starke Trend zu mehr Urnenbestattungen werde allerdings bei der Erarbeitung der Kalkulationsgrundlagen als wichtiger Punkt zu berücksichtigen sein.

Zu der abweichenden Position im Abfallbereich wies er auf geänderte Deponierungs- und Entsorgungsmöglichkeiten hin. In der Größenordnung von 100.000 Euro sei dies auf erhöhte Vorauszahlungen in 2004 aus der Kreiseinheitsgebühr zu erklären.

Für den Bereich der Märkte empfahl er auf der Basis der zu erarbeitenden Kalkulationsgrund­lage verantwortbare Entscheidungen zu treffen. Eine denkbare Variante könne sein, sanierungs­bedingten Mehraufwand nicht unbedingt an die Gebührenzahler weitergeben zu müssen.

 

Frau Dyduch empfahl den Umgang mit erzielten Unterdeckungen im Zuge der Haushaltsplan­beratungen zu diskutieren und festzulegen. Im Vorgriff darauf unterstützte sie den Vorschlag für den Bereich der Märkte.