Sitzung: 24.04.2006 Werksausschuss
4.1 Mitteilungen der Verwaltung
4.1.1
Herr Baudrexl teilte zunächst mit, dass der
Jahresabschluss 2005 der Stadtentwässerung Kamen in der nächsten Sitzung des
Werksausschusses am 30.05.2006 bekannt gegeben werde.
4.1.2
Anschließend wies er auf die bevorstehende Änderung der
Veranlagungsgrundsätze des Lippeverbandes ab dem 01.01.2007 hin und erklärte,
dass bei Vorliegen näherer Einzelheiten und Zahlen über die Auswirkung auf die
Höhe des Veranlagungsbetrages für die Stadt Kamen der Werksausschusses zeitnah
unterrichtet werde.
4.1.3
Herr Jungmann berichtete kurz über den Ablauf und die Themen des Eigenbetriebes bei der diesjährigen Messe “Bauen und Planen” im Januar 2006.
4.1.4
Bezüglich der Geruchsbelästigung am “Heerener Mühlbach” wies Herr Jungmann darauf hin, dass noch keine aussagekräftigen Ergebnisse vorliegen würden. Der Geruch sei an einem Tage in den Nachmittagsstunden wieder aufgetreten. Die Suche nach der Ursache werde vom Lippeverband in Zusammenarbeit mit der Stadt Kamen fortgesetzt.
4.2 Anfragen
4.2.1
Herr Kühnapfel wies darauf hin, dass im Bereich des
Braunebaches Abwasser bis auf die Privatgrundstücke der Anlieger gelange und
bat um Auskunft, was dagegen unternommen werde.
Herr Jungmann erklärte, dass das Problem bekannt und durch den Einbau
einer Zahnleiste im Regenüberlauf in diesem Jahr behoben werde.
4.2.2
Herr Schneider fragte an, ob sich hinsichtlich der
rechtlichen Vorgaben für die anstehenden Dichtheitsprüfungen Änderungen ergeben
hätten.
Der Eigenbetrieb warte selbst auf die entsprechende Entscheidung der
Landesregierung, sagte Herr Jungmann. Er vermutete, dass die
entsprechenden Bestimmungen aus der Bauordnung NRW in das Landeswassergesetz
NRW übertragen würden und empfahl den Anliegern bis zur endgültigen Klärung
noch abzuwarten.