10.1 Mitteilungen der Verwaltung:

 

1.      Kostenentwicklung Aktion “Sauberes Kamen” (GWA)

 

Herr Brüggemann erinnerte an die Beschlussvorlage 74/2005, mit der durch den Rat der Stadt Kamen in der Sitzung am 30.06.2005 beschlossen worden sei, das Projekt “Saubere Stadt Kamen” über den 31.12.2005 hinaus fortzusetzen. Die Verwaltung sei beauftragt worden, im Frühjahr eines jeden Jahres im Haupt- und Finanzausschuss über die Kostenentwicklung zu berichten.

 

Mit der Beschlussvorlage Nr. 74/2005 seien die Projektkosten auf 415.300 € beziffert und zusätzlich jahresbezogene Kosten für die zielgruppenorientierte Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 19.000 €, mithin rd. 435.000 €, vorgetragen worden. In die Kalkulation der Abfallentsorgung des Jahres 2006 seien die Kosten der Aktion “Saubere Stadt” mit rd. 430.000 € eingetragen worden.

 

Die in 2006 vorgesehenen zielgruppenbezogenen Öffentlichkeitsmaßnahmen seien erfolgreich gestartet worden. Allerdings gäbe es vor dem Hintergrund weiterer Erfahrungen in der Ablauforganisation Modifizierungen, die sich im Kostenrahmen bewegen. Beispielhaft nannte Herr Brüggemann, dass man u.a. auch das Dance-Votum, eine gut besuchte Veranstaltung für Jugendliche, als Werbe- und Informationsforum nutze.

 

Herr Brüggemann erklärte, dass sich insofern zum gegenwärtigen Zeitpunkt sowohl die seinerzeit vorgestellten Kosten des Projekts als auch die zielgruppenorientierte Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Beschlusslage befinden.

 

Auf Wunsch von Herrn Kühnapfel sagte Herr Brüggemann zu, eine Auflistung der bisherigen und aktuellen Öffentlichkeitsaktionen der Niederschrift beizufügen.

 

 

2.      Europaweite Ausschreibung der Abfallsammlung

 

Herr Baudrexl kündigte für die nächsten Tage die europaweite Ausschreibung für die Sammlung und den Transport von Rest- und Biomüll (sieben Jahre) sowie von Altpapier (3 Jahre) in den entsprechenden Bekanntmachungsmedien an. Die Fraktionen Rest- und Biomüll sowie Altpapier habe man bewusst getrennt, da man für die unterschiedlichen Fraktionen andere Wettbewerber bzw. Bieter erwarte.

 

 

3.      Verlegung des Wochenmarktes

 

Herr Sostmann teilte mit, dass in Folge der fortschreitenden Baumaßnahmen im Bereich der Innenstadt bekanntlich der Wochenmarkt und die Kirmes verlagert werden müssen. Mit den Beschickern für den Wochenmarkt und mit den Schaustellern habe man bereits intensive Abstimmungsgespräche über Ausweichmöglichkeiten geführt und einvernehmlich Alternativstandorte festgelegt. Nachdem die Frühjahrskirmes bereits mit überwiegend guter Resonanz an ihren Ausweichstandort verlagert worden sei, stehe nun der Umzug des Wochenmarktes an. Erstmalig am 09.05.2006 werde der Wochenmarkt am Edelkirchenhof stattfinden. Herr Sostmann bat um positive und offensive Begleitung der vorübergehenden Verlagerung. Er hoffe, durch eine intensive Werbung für den Ausweichstandort, den von den Markbeschickern befürchteten Einnahmeeinbußen entgegen zu wirken.

 

 

4.      Dienstreisen gemäß § 14 Abs. 5 Hauptsatzung

 

Herr Bürgermeister Hupe berichtete über die von ihm nach § 14 der Hauptsatzung genehmigten Dienstreisen im vergangen Quartal.

 

Arbeitsgespräche in Montreuil-Juigné vom 27. bis 29.01.2006 und in Ängelholm vom 09. bis 11.02.2006 mit den Teilnehmern Herren Hasler und Drescher.

 

Teilnahme am Stadtfest in Sulecin vom 28. bis 30.04.2006 durch die Herren Stahlhut und Hasler.

 

Herr Hupe dankte den Ratsvertretern für ihr Engagement.

 

 

10.2 Anfragen an die Verwaltung

 

Auf Anfrage von Herrn Hasler teilte Herr Baudrexl mit, dass die bisherigen Erfahrungen mit der Annahme von Elektronikschrott die Richtigkeit der Entscheidung dieses Serviceangebot in Eigenregie durchzuführen bestätigten.