8.1              Mitteilungen der Verwaltung

Herr Liedtke informierte über nachfolgende Baumfällungen:

- Im Haferfeld: 2 Linden
- Westicker Straße: 2 Linden
- Hammer Straße: 1 Linde
- Kleiststraße: 1 Götterbaum

Die Verkehrssicherung macht es erforderlich, die Fällungen während der Vegeta­tionsphase vorzunehmen. Standorte für die Ersatzpflanzungen werden derzeit noch ermittelt.

 

 

8.2         Anfragen

8.2.1     

Herr Müller erkundigte sich nach dem Sachstand in Bezug auf die Verkaufs­absichten der THS im Bereich der Hans-Böckler-Siedlung.

Herr Baudrexl wies zunächst auf die aktuelle Berichterstattung in der Lokalpresse hin. In Gesprächen der Verwaltung mit der THS sei man übereingekommen, für den Bereich einen Bebauungsplan sowie eine Gestaltungssatzung zu erlassen. Ziel dieser planungsrechtlichen Instrumentarien sei es, den Bestand der Siedlung zu sichern sowie den neuen Eigentümern Planungssicherheit zu geben (z. B. in Bezug auf Anbauten). Das Problem der Stellplatzre­gelung sei noch zu organisieren. Er kündigte an, dass der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für eine Sitzung nach der Sommerpause eingeplant sei.

 

8.2.2     

Herr Madeja bat um Informationen zum Sanierungskonzept für das alte Rathaus.

Herr Dornblüth erläuterte, dass nach dem vorliegenden Gutachten Herstellungs­mängel belegt wurden. Derzeit sei die Verwaltung mit der Prüfung und Kostenermitt­lung beschäftigt.

 

8.2.3     

Herr Nathmann wies auf den desolaten Zustand des Schattweges hin, welcher nach seiner Auffassung eine erhebliche Verkehrsgefährdung und Unfallgefahr in sich berge.

Herr Baudrexl erklärte, dass der Verwaltung der Zustand bekannt sei und die Sanierung zu den Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2006 thematisiert würde.

Herr Lipinski bemerkte, dass man in diesem Zusammenhang auch die Anlegung eines Fuß- und Radweges in dem Bereich überlegen könne.

 

 

8.2.4     

Herr Kissing erkundigte sich nach dem Gesprächsstand zur Stellplatzanlage im Bereich Heimstraße mit der Ruhr-Lippe-Wohnungsbaugesellschaft.

Herr Liedtke erklärte, dass die Ruhr-Lippe-Wohnungsbaugesellschaft an der Errich­tung von Parktaschen interessiert sei und eine Umsetzung signalisiert habe.

 

8.2.5     

Zur Rissbildung im Altputz des alten Rathauses bat Herr Kissing um nähere Informationen.

Herr Dornblüth erläuterte, dass es für die Rissbildung verschiedene Ursachen gebe. Nach Auswertung des Gutachtens und weiterer Prüfung wird eine Darstellung im Planungs- und Umweltausschuss erfolgen.

 

8.2.6     

Herr Kühnapfel fragte an, wann das Thema “Produkte, Ziele und Kennzahlen” für den Be­reich Planung und Umwelt im Planungs- und Umweltausschuss behandelt würde.

Herr Baudrexl informierte, dass sich das Kenn- und Messzahlensystem derzeit noch in der Entwicklung befinde. Das Thema Produkte könne jedoch gern in der nächsten Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vorgestellt und besprochen werden.

 

8.2.7     

Herr Kloß unterstellte, dass bei der Sanierung des alten Rathauses durch das eingeführte Kostenlimit nicht fach- und sachgerecht gearbeitet wurde. Er bezeich­nete dies als “Pfusch” beim Bau.

Herr Eckardt wies diese Äußerungen als ungeheuerliche Unterstellung zurück.