Sitzung: 14.06.2005 Planungs- und Umweltausschuss
8.1 Mitteilungen der Verwaltung
Herr Liedtke informierte über nachfolgende Baumfällungen:
- Im Haferfeld: 2 Linden
- Westicker Straße: 2 Linden
- Hammer Straße: 1 Linde
- Kleiststraße: 1 Götterbaum
Die Verkehrssicherung macht es erforderlich, die Fällungen während der Vegetationsphase
vorzunehmen. Standorte für die Ersatzpflanzungen werden derzeit noch
ermittelt.
8.2 Anfragen
8.2.1
Herr Müller erkundigte sich nach dem Sachstand in
Bezug auf die Verkaufsabsichten der THS im Bereich der Hans-Böckler-Siedlung.
Herr Baudrexl wies zunächst auf die aktuelle Berichterstattung in der
Lokalpresse hin. In Gesprächen der Verwaltung mit der THS sei man übereingekommen,
für den Bereich einen Bebauungsplan sowie eine Gestaltungssatzung zu erlassen.
Ziel dieser planungsrechtlichen Instrumentarien sei es, den Bestand der
Siedlung zu sichern sowie den neuen Eigentümern Planungssicherheit zu geben (z.
B. in Bezug auf Anbauten). Das Problem der Stellplatzregelung sei noch zu
organisieren. Er kündigte an, dass der Aufstellungsbeschluss für den
Bebauungsplan für eine Sitzung nach der Sommerpause eingeplant sei.
8.2.2
Herr Madeja bat um Informationen zum Sanierungskonzept
für das alte Rathaus.
Herr Dornblüth erläuterte, dass nach dem vorliegenden Gutachten
Herstellungsmängel belegt wurden. Derzeit sei die Verwaltung mit der Prüfung
und Kostenermittlung beschäftigt.
8.2.3
Herr Nathmann wies auf den desolaten Zustand des
Schattweges hin, welcher nach seiner Auffassung eine erhebliche
Verkehrsgefährdung und Unfallgefahr in sich berge.
Herr Baudrexl erklärte, dass der Verwaltung der Zustand bekannt sei und
die Sanierung zu den Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2006 thematisiert
würde.
Herr Lipinski bemerkte, dass man in diesem Zusammenhang auch die
Anlegung eines Fuß- und Radweges in dem Bereich überlegen könne.
8.2.4
Herr Kissing erkundigte sich nach dem Gesprächsstand
zur Stellplatzanlage im Bereich Heimstraße mit der
Ruhr-Lippe-Wohnungsbaugesellschaft.
Herr Liedtke erklärte, dass die Ruhr-Lippe-Wohnungsbaugesellschaft an
der Errichtung von Parktaschen interessiert sei und eine Umsetzung
signalisiert habe.
8.2.5
Zur Rissbildung im Altputz des alten Rathauses bat Herr Kissing
um nähere Informationen.
Herr Dornblüth erläuterte, dass es für die Rissbildung verschiedene
Ursachen gebe. Nach Auswertung des Gutachtens und weiterer Prüfung wird eine
Darstellung im Planungs- und Umweltausschuss erfolgen.
8.2.6
Herr Kühnapfel fragte an, wann das Thema “Produkte,
Ziele und Kennzahlen” für den Bereich Planung und Umwelt im Planungs- und
Umweltausschuss behandelt würde.
Herr Baudrexl informierte, dass sich das Kenn- und Messzahlensystem
derzeit noch in der Entwicklung befinde. Das Thema Produkte könne jedoch gern
in der nächsten Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vorgestellt und
besprochen werden.
8.2.7
Herr Kloß unterstellte, dass bei der Sanierung des
alten Rathauses durch das eingeführte Kostenlimit nicht fach- und sachgerecht
gearbeitet wurde. Er bezeichnete dies als “Pfusch” beim Bau.
Herr Eckardt wies diese Äußerungen als ungeheuerliche Unterstellung
zurück.