Sitzung: 30.06.2005 Rat der Stadt Kamen
21.1 Mitteilungen
Mitteilungen der Verwaltungen ergaben sich nicht.
21.2 Anfragen
21.2.1 Fußball-WM
in Deutschland vom 09.06. – 09.07.2006
Zu der Anfrage von Frau Scharrenbach nach in Kamen geplanten Aktivitäten während der Fußballweltmeisterschaft berichtete Herr Sostmann, dass er bereits seit 18 Monaten in dem Regionalen Arbeitskreis WM 2006, der das Großereignis in der Region begleite und u.a. Rahmenveranstaltungen koordiniere, vertreten sei. Auch über verschiedene Aktionen in Kamen habe man nachgedacht. Ausschließen könne er ein Outdoor-Veranstaltung mit Großleinwandübertragung wegen der immensen Kosten bis zu 25.000 Euro. Die FIFA habe Sponsoringverträge verhandelt und könne nur entsprechend hoch dotierte Lizenzrechte vergeben. Mit der lokalen Gastronomie, dem Wirteverein und den Vereinen und Verbänden bleibe man aber im Gespräch über mögliche Indoor-Veranstaltungen beispielsweise auch in der Stadthalle. Aktionen dieser Art seien genehmigungsfrei und rechneten sich deshalb möglicherweise auch aus Kostengründen.
21.2.2 Mautpreller
Herr Behrens erkundigte sich, ob auf den Bundes- bzw. Landstraßen im innerstädtischen Bereich eine verstärkte Nutzung durch s.g. Mautpreller Fernverkehre feststellbar sei.
Aktuelle Daten, die ein erhöhtes Verkehrsaufkommen durch die angesprochenen Verkehre nachweisen, lägen der Stadt nach Mitteilung von Herrn Brüggemann nicht vor. Die Verwaltung werde mit der Polizeiinspektion Nord in Kontakt treten, um dort vorliegende Beobachtungen abzufragen. Über das Ergebnis werde die Verwaltung informieren.
21.2.3 Hinweisbeschilderung Sportschule Kaiserau
Auf Anfrage von Herrn Nieme teilte Herr Bürgermeister Hupe mit, dass bis zum Start der Fußball-WM 2006 im Rahmen der Neubaumaßnahmen der FLVW Sportschule auch die gesamte Hinweisbeschilderung im Stadtgebiet überprüft und ggf. optimiert werde.
21.2.4 UMTS Antennen
Her Kloß verwies auf Beschwerden von Anwohner gegen UMTS-Antennen im Bereich der Lüner Höhe und fragte an, ob die Verwaltung über möglicherweise weitere Standorte im Stadtgebiet informiert sei und, wie die Verwaltung das eventuell zu verhindern versuche.
Herr Baudrexl erinnerte an Berichte dazu im Planungs- und Umweltausschuss. Die Informationspolitik der Netzbetreiber sei verbesserungswürdig. Die Verwaltung sei vorab nicht beteiligt und von den neuen Standorten überrascht worden. Über Standortzusagen der Netzbetreiber klagen die betroffenen Bürger zu Recht. Deshalb habe man erneut zu Informationsgesprächen eingeladen.
21.2.5 CASTOR-Transporte
Zu der Anfrage von Herrn Grosch, ob für den Fall eines Unfalls der CASTOR-Transporter auf Kamener Stadtgebiet besondere Unfallpläne im Rathaus vorliegen informierte Herr Brüggemann, dass die Aufstellung der Katastrophenschutzpläne nicht in die kommunale Kompetenz falle. Zuständig sei grundsätzlich der Kreis Unna. Im konkret nachgefragten Fall koordiniere das vermutlich sogar der RP Arnsberg. Die Verwaltung jedenfalls verfüge nicht über entsprechende Pläne.
21.2.6 Kostenübernahme Mittagessen Offener Ganztag
Herr Grosch nahm Bezug auf Beratungen in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses über die Übernahme der Kosten des Mittagessens an den Offenen Ganztagsgrundschulen und fragte an, ob dem Schulträger inzwischen konkrete Fallzahlen vorliegen.
An Berichte zu diesem Thema in den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses sowie Schul- und Sportausschusses erinnerte Herr Brüggemann. Mit den jeweiligen Trägern der OGGS sei vereinbart worden, dass kein Kind vom Mittagessen ausgeschlossen werde. Etwa 15 Kindern sei die regelmäßige Teilnahme aus finanziellen Gründen offenbar nicht möglich. Diese Fälle würden zur Zeit genau analysiert. Die betroffenen Familien würden natürlich sozial- u. familientherapeutisch begleitet, wenn dies erforderlich ist und die Familien das auch wünschen.