Mitteilungen

 

Mitteilungen der Verwaltung lagen nicht vor.

 

 

Anfragen

 

1.  Herr Eisenhardt sprach die Baumaßnahme an der Werver Mark an, die in ihrer Dimension das Leben im Ortsteil erheblich beeinträchtige und die Bewegungsfreiheit deutlich einschränke. Erste Irritationen gebe es bezüglich der Bauzeit. Obwohl die Bau­maßnahme deutlichen Aussagen zufolge bis zum Herbst 2006 beendet sein sollte, weise die Beschilderung das Bauzeitende mit März 2007 aus. Die Beeinträchtigung für die Wirt­schaftsbetriebe sei teilweise existenzbedrohend.
Herr Eisenhardt fragte an, ob es für die betroffenen Seitenstraßen, die nicht zu der Bau­maßnahme gehörten, eine Bestandsaufnahme über den Straßenzustand vor Beginn der Baumaßnahme gebe bzw. eine Vereinbarung über die Wiederherstellung getroffen worden sei. Nach Aussage der Bürger verursache die bauausführende Firma Schäden. Zu nennen sei insbesondere der Werver Platz. Ferner fragte Herr Eisenhardt an, ob der Stadt bekannt sei, dass Altmaterial direkt auf Wiesen gelagert werde. Hier stelle sich die Frage nach der Umweltunbedenklichkeit.

Herr Eisenhardt führte ferner aus, dass der gesamte Ortsteil Werve von der Baumaß­nahme betroffen sei. Die Informationen seien bisher nur an die unmittelbar betroffenen Anlieger weitergegeben worden. Es fehlten aber für alle Bewohnerinnen und Bewohner des Ortsteils Informationen über Baustellensprechstunden, Ansprechpartner etc.

Herr Brüggemann bestätigte aus eigener Beobachtung, dass über den Werver Platz vereinzelt Individualverkehre führten. Schwerlastverkehre fänden selten statt. Die Straße sei wie andere Straßen der Stadt auch für Schwerlastverkehre geeignet. Insofern habe seiner Kenntnis nach kein Anlass für eine Bestandsaufnahme bestanden.

Hinsichtlich der Materialablagerung, so Herr Brüggemann weiter, gehe er davon aus, dass die Ablagerung mit den Eigentümern abgestimmt sei. Der Landesbetrieb arbeite profes­sionell, so dass die Zwischenablagerungen nach den Regeln der Technik erfolgen sollten. Obwohl es keinen konkreten Anlass für Zweifel gebe, werde er den Hinweis aber nutzen, den Sachverhalt konkret mit dem Landesbetrieb zu besprechen.

Zum Informationswunsch der Bürgerinnen und Bürger teilte Herr Brüggemann weiter mit, dass regelmäßig ein Bauleiter auf der Baustelle anwesend sei, der gern bereit sei, Aus­kunft zu geben.

2.  Herr Hasler sprach die Wiedereinbürgerung von türkischen Staatsangehörigen an. Im Vorfeld der Landtagswahl seien die ehemals türkischen Staatsangehörigen aufgefordert worden, eine Erklärung zur Staatsangehörigkeit abzugeben. Herr Hasler bat um Mitteilung des    aktuellen Sachstandes.

Herr Hupe sagte, dass in Kamen 238 ehemals türkische Bürgerinnen und Bürger zur Abgabe dieser Erklärung aufgefordert worden seien. Diese Erklärung sei aus formalen Gründen erforderlich. Derzeit gebe es nur eine geringe Zahl an Rückläufen.

 

 

Weitere Anfragen ergaben sich nicht.