TOP Ö 7: Beratung des Haushalts des Jugendamtes 2005

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 


Frau Dyduch stellte fest, dass es einige Neuerungen bezüglich des Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) geben werde, auf die Herr Brüggemann in seinem Folienvortrag detaillierter eingehen werde.

 

Herr Brüggemann sprach beim Verlassen der Kameralistik hin zum NKF von einer neuen Struktur, in der der Jugendhilfeausschuss nach wie vor ein wichtiges und steuerndes Gremium sein werde.

Als wesentliche Änderungen im Haushalt 2005 nannte er die Reduzierung der Heimpflege­kosten und die Veränderungen bei den Tagespflegekosten, der Erziehungsberatungsstelle und der Reduzierung der Mittel bei den jungen Volljährigen. Auch die Landeszuschüsse für Betriebskosten der Kindergärten würden sich verändern, was aber nicht zuletzt an den zurückgehenden Geburtenraten liege.

 

Herr Brüggemann stieg dann in seinen Folienvortrag ein und erläuterte zunächst die drei Produkte aus dem Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe. Im Anschluss ging er auf ausgewählte Haushaltsansätze beispielhaft ein und erläuterte deren Zusammensetzung.

 

Weiterhin machte Herr Brüggemann deutlich, dass es keinerlei Reduzierung von bisherigen Zahlen aufgrund von NKF geben würde. Es sei vielmehr eine kontinuierliche Weiterentwick­lung des “alten Haushaltes”.

 

Frau Dyduch bedankte sich für die ausführlichen Informationen und hielt diese aber auch in der Form für angebracht ob der grundlegenden Änderungen. Sie sah darin auch gleichzeitig eine Chance mit Blick auf die wachsende Flexibilität und unterjährige Steuerung der jugend­politischen Schwerpunkte.

 

Frau Scharrenbach hob allgemein die Wichtigkeit der finanziellen Unterstützung des Jugendbereiches hervor und wies auf den auch weiterhin hohen Bedarf für die Kinder- und Jugendarbeit hin.

Des Weiteren stellte sie die Frage, ob bei künftigen Spielplatzmaßnahmen die Werkstatt Unna wieder berücksichtigt würde, welches von Herrn Brüggemann bejaht wurde.

Auch stellte sie die Frage, ob die Erziehungsberatungsstelle evtl. ein Online-Angebot anbieten könnte.

 

Frau Möller schloss sich den Ausführungen ihrer Vorredner an, meinte aber, dass die Ziel­vorgaben konkreter werden müssten. Sie begrüßte sowohl die allgemein ausbleibenden Kürzungen als auch die Erhöhung der Mittel für die Erziehungsberatung. Gleichzeitig bedauerte sie die Kürzungen der Landeszuschüsse für die Betriebskosten der Kindergärten.

 

Herr Brüggemann machte nochmals deutlich, dass es sich hierbei im Wesentlichen nicht um weniger Mittel pro Kind handele, sondern dass insgesamt weniger Kinder vorhanden seien und damit auch weniger Kosten anfallen. Für weitere Ausführungen verwies Herr Brüggemann auf den Kindergartenbedarfsplan, aus dem dann im Sommer 2005 neue Ziele zu erarbeiten seien.

 

Frau Dyduch bat dann zur Abstimmung, ob die genannten drei Produkte wie vorgestellt im NKF-Haushalt Berücksichtigung finden sollten.