Sitzung: 21.07.2004 Planungs- und Umweltausschuss
Vorlage: 092/2004
Beschluss:
Der Planung zum Ausbau der Heimstraße wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der vorgestellten Pläne eine Anwohnerversammlung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Herr Adamini erläuterte die Planungen für den Ausbau der Heimstraße. Er wies darauf hin, dass die vorhandenen Fahrbahnschwellen beseitigt werden sollen. Die Ausbaukosten betragen ca. 450.000,-- €.
In diesem Zusammenhang erkundigte sich Herr Nieme nach den Gründen für die Fahrbahnschwellenbeseitigung und sprach die Frage nach der Straßenbaubeitragspflicht an.
Herr Adamini erklärte, dass durch die Schwellen eine Schallemmission bestünde und die Anwohner sich diesbezüglich beklagt hätten.
Herr Baudrexl wies darauf hin, dass die Frage der Beitragspflicht nach § 8 KAG in der nachfolgenden Anwohnerversammlung ausführlich dargestellt würde.