Sitzung: 22.06.2004 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 117/2004
Herr Sander, Mitarbeiter der Datenverarbeitung des Rathauses, stellte mittels Videoprojektion die Vorgehensweise für die Ermittlung und Bewertung des Straßenvermögens der Stadt Kamen vor. Die Ermittlung des Straßenvermögens sei ein Baustein für die Erstellung der NKF-Eröffnungsbilanz. Hierzu müsse die Aufgabe erfüllt werden, ca. 250 km Straßen mit Nebenanlagen zu erfassen, zu dokumentieren und zu bewerten. Als Grundlage für die Bestandsaufnahme dienten Luftbilder, Liegenschaftskarten und die Bilddaten aus der Kamerabefahrung. Um die Straßen bestimmten Bewertungsparametern zuordnen zu können, werde eine Aufgliederung der Straßenfläche in Abschnitte mit gleichem Ausbau vorgenommen. Die Bewertung der Straßen erfolge durch visuelle Begutachtung von Fachleuten des Fachbereichs Straßen. Durch die Einteilung des Straßenabschnitts in eine Zustandsklasse finde gleichzeitig eine Abschätzung der voraussichtlichen Lebensdauer statt. Die gesammelten Daten gäben zudem wichtige Hinweise für ein künftiges Straßenerhaltungsmanagement.
Frau Dyduch zeigte sich erfreut über die technischen Möglichkeiten der Datenermittlung. Sie bat um Erläuterung, welche Kriterien für die Bewertung nach Zustandsklassen zugrunde gelegt würden und ob eine regelmäßige Aktualisierung des Datenbestandes geplant sei.
Die SPD-Fraktion begrüße und unterstütze die Durchführung dieses Verfahrens, unterstrich Herr Stahlhut. Da für die NKF-Eröffnungsbilanz nur die Ermittlung des städtischen Straßenvermögens benötigt werde, stelle sich die Frage, ob darüber hinaus auch Daten für ein “Kataster-Management“ einschließlich der Kreis- und Landstraßen im Stadtgebiet Kamen erhoben würden.
Herr Sander antwortete, dass eine regelmäßige Aktualisierung des Datenbestandes vorgesehen sei. Die Daten würden allein im Hinblick auf das geplante Straßenerhaltungsmanagement benötigt. Allerdings beschränke sich die Datenermittlung z.Z. auf die Gemeindestraßen.
Die CDU-Fraktion begrüße jede Form von Vereinfachung, legte Herr Hasler dar. Es stellten sich aber noch Fragen zur Bewertung, z. B. Berücksichtigung von durchschnittlichen Herstellungskosten, Abschnittsbildung bezogen auf KAG etc.
Herr Hupe erklärte, dass von Herrn Sander lediglich das Verfahren für die Ermittlung und Bewertung des Straßenvermögens der Stadt Kamen aus technischer Sicht dargestellt worden sei. Die Beantwortung von Detailfragen zur Bewertung erfolge durch die Fachleute zu einem anderen Zeitpunkt.