Sitzung: 22.09.2003 Planungs- und Umweltausschuss
Vorlage: 128/2003
Beschluss:
Den vorgestellten Planungen bezüglich des Ausbaues der Friedrichstraße wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Planungsvarianten eine Anwohnerversammlung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Herr Adamini erläuterte die beiden Ausbauvarianten für die Friedrichstraße anhand von Plänen.
Auf Nachfrage von Herrn Schneider, ob es sich um eine nach § 8 KAG beitragspflichtige Maßnahme handele, entgegnete Herr Baudrexl, dass eine Prüfung der Voraussetzungen für das Entstehen einer Beitragspflicht noch erfolgen müsse.
Herr Behrens bewertete das Vorhaben der Durchführung einer Anwohnerversammlung zur Entscheidungsfindung positiv. Aufgrund der Kostengleichheit seien beide Varianten denkbar.
Herr Baudrexl wies darauf hin, dass in der geplanten Anwohnerversammlung beide Varianten vorgestellt werden sollen. Ziel sei es dabei, die Wünsche der Anwohner zu berücksichtigen. Die Ergebnisse der Anwohnerversammlung werden im Planungs- und Umweltausschuss vorgestellt.
Der zeitliche Ablauf wurde von Herrn Liedtke wie folgt dargestellt:
Oktober/November 2003: Anwohnerversammlung
Dezember 2003: Vorstellung der Ergebnisse im PUA und Entscheidung durch
den PUA