Sitzung: 30.09.2003 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 156/2003
Herr Baudrexl verwies auf die Mitteilungsvorlage, die seit einigen Jahren gepflegter Standard zur Vorbereitung auf die Beratung der Gebührenhaushalte sei. Die Betriebsergebnisse entwickelten sich überwiegend positiv. Im Bereich der Straßenreinigung gebe es sogar eine Kostenüberdeckung in Höhe von 12,4 %. Dies Ergebnis sei auf die gesunkenen Personal- und Sachkosten zurückzuführen, da weniger Winterdienst als geplant geleistet werden musste. Negativ zeige sich die Entwicklung im Bereich der Märkte. Der “Alte Markt“ werde bisher weder von den Händlern noch den Wochenmarktkunden wie erwartet angenommen.
Herr Hasler bewertete die Ergebnisse der Betriebsabrechnungen insgesamt als positiv. Beim Rettungsdienst sei es trotz Mehrkosten gelungen, einen Überschuss zu erzielen. Durch die Senkung von Personal- und Sachkosten gebe es auch im Bereich der Straßenreinigung einen erfreulichen Überschuss. In diesem Zusammenhang bat Herr Hasler um Erläuterung des Ansatzes “Entgelte für die Ablagerung von Abfällen“.
Bei den Kosten für die Abfallbeseitigung machten die Mehrkosten für den Wertstoffhof in Kamen deutlich, dass dieser von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen werde. Erfreulich seien bei dieser Gegenüberstellung aber auch die geringeren Kosten für die Abfuhr der Abfälle und die Aktion “Saubere Stadt“. Der Kreis Unna überlege, die ab 2005 zu erwartende Kostensenkung bei der MVA bereits ab 2004 an die Kommunen weiterzugeben. Herr Hasler fragte an, ob diese Kostensenkung bereits Einfluss auf die Gebühr für 2004 nehmen werde.
Im Bereich des Bestattungswesens könne festgestellt werden, dass sich die Eingesparungen bei den Personalkosten positiv auf das Ergebnis auswirken. Es sei möglich geworden, den Verlustvortrag abzufangen. Herr Hasler fragte an, ob es noch Altbestände an Verlusten gebe.
Die Unterdeckung im Bereich der Märkte, so Herr Hasler weiter, erfordere Überlegungen darüber, wie man künftig zu einer Kostendeckung kommen könne. Herr Hasler bat um Mitteilung, welche Veränderungen seitens der Verwaltung vorgeschlagen werden.
Herr Baudrexl antwortete auf die Frage der Kostenart im Bereich der Straßenreinigung, dass es sich um die Entsorgungskosten für Straßenkehricht handele. Die Weitergabe besserer Konditionen durch die GWA habe hier zu einer Kostensenkung geführt.
Als verfrüht sah Herr Baudrexl allerdings an, bereits zum jetzigen Zeitpunkt auf die Gebührenkalkulation für die Abfallbeseitigung einzugehen.
Bei der Gebührenkalkulation im Bereich des Bestattungswesens müsse noch eine Unterdeckung aus Vorjahren in Höhe von ca. 9.000 € berücksichtigt werden.
Bei der Bewertung des Verlustes aus der Betriebsabrechnung für die Märkte dürfe auch der Marketingaspekt nicht außer acht gelassen werden. Bevor über neue Strategien entschieden werde, müssten zunächst die Fakten zusammengetragen werden.
Herr Brüggemann ergänzte, dass der Standort “Alter Markt“ weder von den Marktbeschickern noch von den Marktkunden nachgefragt werde. Im Hinblick auf die ÖPNV-Anbindung sei diese Entwicklung überraschend. Zunächst sollen Gespräche mit den Marktbeschickern stattfinden. Es sei nicht Ziel, die Gebühren zu erhöhen oder den Standort aufzugeben. Vielmehr sollen Maßnahmen überlegt und Wege gesucht werden, um den Alten Markt zu attraktivieren. Die Verwaltung hoffe, mit der Gebührenkalkulation für das Jahr 2004 darlegen zu können, wie die Unterdeckung verringert werden könne.
Frau Dyduch zeigte sich erfreut über die guten Tendenzmeldungen für die Gebührenhaushalte. Im Rahmen des Stadtmarketingkonzepts müsse auch eine Lösung für die Märkte gefunden werden.