Beschluss:

 

Bei der Haushaltsstelle 280.94060 “Erneuerung der Elektroinstallation“ wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € genehmigt.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Bei einer turnusmäßigen Alarmübung sei festgestellt worden, berichtete Herr Flaskamp, dass die akustische Alarmierung im Schulzentrum an der Gutenbergstraße nicht in allen Be­reichen zufrieden stellend funktioniert habe. Die defekten Teile seien repariert worden, so dass die Anlage zur Zeit einsatzbereit sei. Ein Fachingenieurbüro sei um Überprüfung ge­beten worden und zum Ergebnis gelangt, dass die Anlage aufgrund ihres Alters schnellstens erneuert werden sollte. Im Schulgebäude seien ohnehin Elektroinstallationsarbeiten vorge­sehen. Die Erneuerung der Anlage sei ein Teil davon. Die Arbeiten sollen vorgezogen und in den Sommerferien durchgeführt werden. Die Sicherheit der Kinder müsse gewährleistet sein. Zur Vermeidung einer Dringlichkeitsentscheidung habe die Verwaltung daher um die Erwei­terung der Tagesordnung gebeten.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Kühnapfel zur Höhe der überplanmäßigen Ausgabe erläuterte Herr Flaskamp, dass der Haushaltsansatz in Höhe von 50.000,00 € für Planungskosten ver­anschlagt sei. Für die Erneuerung der Anlage gebe es eine Kostenschätzung über 98.000,00 €. Der Brand­schutzingenieur habe aber bereits weitergehende Forderungen ange­meldet, so dass weitere 50.000,00 € bereitgestellt werden sollten. Damit sei die Finanzierung der Maß­nahme sicher gestellt.

 

Die Frage von Herrn Plümpe, ob auch in anderen Schulen Probleme be­stünden, die eine weitere überplanmäßige Ausgabe erforderlich machen könnten, wurde von Herrn Flaskamp verneint. Bei den regelmäßigen Alarmübungen seien bisher keine Mängel festgestellt wor­den. Andernfalls werde aber auch unverzüglich darauf reagiert. Die Schulbaurichtlinien wür­den selbstverständlich auch berücksichtigt.