Sitzung: 06.11.2002 Straßenverkehrsausschuss
Herr Liedtke unterrichtete eingangs die Mitglieder des Straßenverkehrsausschusses darüber, dass er zu allen Bereichen des Radverkehrskonzeptes nur ansatzweise Stellung beziehen könne, da das gesamte Konzept auf ca. 80 Seiten dokumentiert sei und sachbezogene Pläne - als Anlage - einschließe.
Es sei vorgesehen, allen Ausschussmitgliedern und allen mit dieser Thematik beschäftigen Gremien das Konzept in ca. 10 - 14 Tagen samt Plänen zuzuleiten.
Anschließend stellte er die einzelnen Pläne vor und führte aus, dass sich das Radverkehrskonzept in folgende 5 Kapitel gliedere:
Kapitel 0: Handlungsebenen der Radverkehrsförderung
Kapitel 1: Vorstellung des Ist-Zustandes
Kapitel 2: Aussagen des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Kamen
Kapitel 3: Zukünftige Entwicklung/Perspektiven des Radverkehrs in Kamen
Kapitel 4: Radverkehrsförderung
Im Einzelnen referierte er über wünschenswerte Verbindungen zu Nebenzentren bzw. Verknüpfungen des Radverkehrs mit dem ÖPNV und über sinnvolle Anbindungen der einzelnen Methleraner Ortsteile und Heeren-Werve an den Ortsteil Kamen-Mitte.
Seitens der Verwaltung sei vorgesehen, dieses Konzept vorerst in den Fraktionen beraten zu lassen, um mögliche Änderungswünsche bzw. weitergehende Forderungen zu definieren.
Es sei beabsichtigt, den Entwurf des Konzeptes und möglicherweise sich ergebende Änderungen anschließend in einer der nächsten Sitzungen zu beraten.
Herr Klein lobte die geleistete Arbeit und sagte für seine Fraktion zu, dass man sich mit dem angekündigten Entwurf beschäftigen werde.
Frau Scharrenbach verwies auf einen von ihrer Fraktion vor 2 Jahren gestellten Antrag und war der Meinung, dass das vorgestellte Konzept gute Ausgangspunkte und Perspektiven aufzeige.
Ihre Fraktion habe mit dem damaligen Antrag darauf abgezielt, gegenüber dem motorisierten Individualverkehr Perspektiven aufzuzeigen, um eine weitergehende Förderung des Radverkehrs zu erreichen.
Anschließend richtete sie an die Verwaltung die Frage, ob bezüglich der aufgezeichneten wünschenswerten Radverkehrsverbindungen Prioritäten gesetzt würden.
Herr Brüggemann erwiderte, dass das im Entwurf vorgelegte Radverkehrskonzept als geeignete Grundlage für zukünftige Planungen und Entwicklungen des Radverkehrs anzusehen sei und entspreche daher in seiner Wirkungsweise dem Verkehrsentwicklungsplan.
Herrn Liedtke ergänzte, dass die Verwaltung keine Prioritäten setzen wolle, wobei er als Beispiele die Verbindungen nach Wasserkurl bzw. Heeren-Werve zitierte. Die Verwaltung wolle hier beide Radverkehrsverbindungen möglichst verwirklicht sehen.
Zeitachsen könnten nicht genannt werden, da dies von Zuweisungen der entsprechenden Fördermittel abhängig sei.
Herr Stahlhut führte aus, dass seine Fraktion der Meinung sei, dass das Radverkehrskonzept als eine geeignete Grundlage für weitere notwendige Entwicklungen des Radverkehrs in der Stadt Kamen angesehen werden könne.
Seine Fraktion sei sich bewusst, dass die Verwirklichung einzelner Projekte von der Zuweisung entsprechender finanzieller Mittel abhängig sei und bis zur Umsetzung einzelner Maßnahmen einige Jahre vergehen könnten.
Herr Wilhelm fragte an, ob die Maßnahmen in Heeren, speziell der Bereich „Am Mühlbach“, bereits mit dem Lippeverband abgestimmt seien.
Hierauf wurde von Herrn Liedtke erwidert, dass dies nicht der Fall sei, da es sich bei den vorgestellten Maßnahmen zunächst um Überlegungen handele.
Eine entsprechende und von den politischen Gremien beschlossene Planung müsse erst den Bürgern vorgestellt werden.
Das Ziel der Radwegeplanung im Bereich Seseke/Am Mühlbach sei die Anbindung des neuen Baugebietes über die Heerener Straße bis zur Bergstraße.
Herr Grosch äußerte sich erfreut darüber, dass das Rad offensichtlich nun von allen Fraktionen als Verkehrsmittel anerkannt werde.
Da Herr Liedtke momentan noch anwesend sei, bat Herr Brüggemann die Mitglieder des Straßenverkehrsausschusses um Zustimmung, dass Herr Liedtke bezüglich der Ortsumgehung Südkamen (der sogenannten Spange) einige Mitteilungen abgeben dürfe. Er halte diese Vorgehensweise auf Grund des in der letzten Woche erschienenen Presseberichtes für notwendig.
Die Mitglieder des Straßenverkehrsausschusses stimmten dieser Vorgehensweise zu.
Herr Liedtke wies darauf hin, dass die bisherigen Planungen eine unterirdische Lösung im Trogverfahren – wie in der Schimmelstraße – vorsähen und ein Radweg geplant sei.
Von der Kreisverwaltung Unna, welche zusammen mit der Deutschen Bahn AG die Realisierung vornehmen werde, wurde der Verwaltung eine Kopie eines Schreibens der Deutschen Bahn AG zugeleitet. Hieraus gehe hervor, dass sich die Deutsche Bahn AG zur Zeit näher mit einer anderen Planung befasse, die eine Überführung des Bahnüberganges favorisiere. Grund dafür seien die geringeren Kosten. Allerdings hätte dies zur Folge, dass ggf. ein neues Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden müsste.
In einem solchen Fall müsse davon ausgegangen werden, dass bis zum Baubeginn nochmals mit einer Wartezeit von 10 -15 Jahren zu rechnen sei.
Herr Liedtke war der Meinung, dass Vorgenanntes nicht im Sinne der Deutschen Bahn AG sein könne, da, um den Höchstgeschwindigkeitszügen sichere Fahrten gewährleisten zu können, alle schienengleichen Bahnübergänge aufgehoben werden müssten.