Sitzung: 04.07.2002 Rat der Stadt Kamen
Vorlage: 100/2002
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Kamen stellt den Jahresabschluss und den Lagebericht zum 31.12.2001 in der vorliegenden Form fest.
2. Der Jahresgewinn 2001 von 1.459.098,57 DM wird in Höhe von 849.104,93 DM der Allgemeinen Rücklage zugeführt und der verbleibende Überschuss von 609.993,64 DM auf das Wirtschaftsjahr 2002 vorgetragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Herr Kissing wies darauf hin, dass es nach der Betriebsabrechnung im Jahre 2001 eine Unterdeckung im Bereich der Gebühren in Höhe von 272.000,-- DM gegeben habe. Die Entscheidung sei bewusst so getroffen worden, um den Gebührenzahler nicht höher zu belasten. Das Jahresergebnis mit ca. 1.459 Mio. DM sei als erfreulich zu bezeichnen. Positiv entwickelt habe sich auch das Eigenkapital im Verhältnis zum Fremdkapital. Es sei gelungen, innerhalb von 4 Jahren den Fremdkapitalanteil von 49,1 % auf 42,3 % zurückzufahren. Dies zeige ein gutes Kreditmanagement. Aus der Gewinn- und Verlustrechnung werde deutlich, dass im Vergleich zum Vorjahr 156.000,-- DM weniger Zinsen angefallen seien. Im investiven Bereich sei weniger stark als geplant investiert worden. Dies werde zu überdenken sein, hänge aber auch mit aktuellen Entwicklungen, z.B. Neuausweisung von Baugebieten, zusammen. Abschließend unterstrich Herr Kissing den Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.
Herr Hupe stimmte seitens der SPD-Fraktion den Bewertungen von Herrn Kissing zu. Zu den Investitionen müsse aber auch festgestellt werden, dass das Verhältnis von Investitionen und Abschreibungen im Eigenbetrieb zu einem Werteverzehr führe, der aus betriebswirtschaftlicher Sicht auf Dauer so nicht hinzunehmen sei. Es werde darüber nachzudenken sein, wie die Werthaltigkeit des Unternehmens sichergestellt werden könne. Durch die investive Schwäche des kommunalen Haushalts werde es bei Maßnahmen, die neben dem Kanal- auch den Straßenbau umfassen, Probleme geben, die Investitionen zum richtigen Zeitpunkt zu tätigen. Der Jahresabschluss zeige aber, dass der Eigenbetrieb von Beginn an eine hohe Stabilität in den Planprognosen und den Bilanzen nachweisen konnte. Trotz der erheblichen Investitionen des Lippeverbandes in Renaturierungsprojekte im Stadtgebiet sei es gelungen, die Gebühren zu verstetigen. Natürlich belaste die Lippeverbandsumlage und der Druck werde sich in den nächsten Jahren noch verstärken. Gebührensteigerungen, die hierdurch erforderlich werden, können aber durch Gewinne des Eigenbetriebes deutlich gemildert werden. Abschließend richtete Herr Hupe den Dank seiner Fraktion für die gute Arbeit an den Werkleiter und das Team des Eigenbetriebes.