Sitzung: 19.03.2002 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 4/2002
Herr Hupe bat um Erläuterung des überschrittenen Haushaltsansatzes für Lernmittel der Realschule.
Die Überschreitung sei insofern erforderlich geworden, erklärte Herr Baudrexl, als für die neue Schule neben der üblichen Lernmittelanschaffung auch eine Basisausstattung notwendig gewesen sei.
Die Ausgaben bei dieser Haushaltsstelle wurden von Herrn Kissing für eine verlässliche Schulplanung als wichtig erachtet.
Herr Hasler bezog sich auf die Haushaltsstelle 020.56210 – Kostenanteil an der Kommunalstelle zur Förderung der Frauenerwerbstätigkeit – und bat um Mitteilung, ob es nach Wegfall des Haushaltssicherungskonzeptes nicht Pflicht der Verwaltung gewesen wäre, den geänderten Kostenanteil mitzuteilen.
Herr Baudrexl brachte den zeitlichen Verfahrensablauf in Erinnerung, wonach bei Einbringung des Haushaltes 2001 noch nicht festgestanden habe, ob das laufende Haushaltsjahr überhaupt ausgeglichen werden konnte und die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2001 verschoben worden sei. Der Haushaltsansatz sei dann nicht mehr erhöht worden.
Bezogen auf die Anwalts- und Gerichtskosten fragte Herr Hasler an, ob der Prozess gewonnen worden sei.
Herr Baudrexl antwortete, dass das Berufungsverfahren noch nicht abgeschlossen sei. Eine Bewertung sollte erst nach Abschluss des Verfahrens erfolgen.
Herr Kissing bat um detaillierte Angaben zu den Haushaltsstellen
– Sanierung der Deckenkonstruktion der Sporthalle am Koppelteich – und – Erneuerung von Hausanschlüssen - .
Herr Baudrexl sagte eine Beantwortung in der nächsten Ratssitzung zu.
Die Beantwortung der Frage von Herrn Hasler nach den abschließenden Kosten für die Fahrradabstellanlage am Rathaus wurde ebenfalls zur nächsten Ratssitzung verschoben.
Auf die weitere Frage hinsichtlich der geänderten Konzeption für die VHS-Ausstattung teilte Herr Baudrexl mit, dass aufgrund der großen Nachfrage an Computerkursen ein zweiter Schulungsraum eingerichtet worden sei.
Abschließend bejahte Herr Baudrexl die Frage von Herrn Schneider nach der richtigen Veranschlagung der Maßnahme “Aufforstung Nordenfeldmark“ im IV. Quartal 2001.