Beschlussempfehlung:

 

Die als Anlage vorgelegte “1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Städt. Hellmig-Krankenhaus Kamen vom .................” wird beschlossen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen


Herr Langhorst unterrichtete die Ausschussmitglieder über die Änderung der Betriebs­satzung für das Städt. Hellmig-Krankenhaus, die durch die Umstellung der DM-Beträge in Euro-Beträge zwingend notwendig wird. Bei dieser Gelegenheit sollen auch die vom Rat für die anderen Bereiche bereits geänderten Entscheidungs- und Vergabekompetenzen angepasst und erforderliche redaktionelle Änderungen vorgenommen werden.