Sitzung: 07.12.2023 Rat der Stadt Kamen
Vorlage: 133/2023
Für die SPD-Fraktion erläuterte Herr Heidler die Zustimmung zum Haushalt (Redebeitrag - siehe Anlage 8 zur Niederschrift).
Herr Eisenhardt erklärte für die CDU-Fraktion die Zustimmung zum Haushalt (Redebeitrag - siehe Anlage 9 zur Niederschrift).
Für die Fraktion B90/Die Grünen erläuterte Frau Heinrichsen die Zustimmung zum Haushalt
(Redebeitrag – siehe Anlage
10 der Niederschrift).
Für die Fraktion Wählergemeinschaft Kamen begründete Herr Kobus die Ablehnung zum Haushalt (Redebeitrag – siehe Anlage 11 der
Niederschrift).
Für die Fraktion Die LINKE./GAL bewertete Herr Grosch die Zustimmung zum Haushalt
(Redebeitrag – siehe
Anlage 12 der Niederschrift).
Herr Mallitzky
erklärte für die FDP-Fraktion die Ablehnung zum Haushalt (Redebeitrag - siehe Anlage13 zur Niederschrift).
Herr Lehmann
zeigte die Gründe für die Ablehnung des Haushalts auf (Redebeitrag - siehe Anlage 14 zur Niederschrift).
Die Sitzung wurde einvernehmlich
von 18.23 Uhr bis 19.04 Uhr für eine Pause unterbrochen.
Gemäß § 13 Abs. 1 Buchstabe d) der Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse der Stadt Kamen wurde der Beschlussvorschlag mit 5 Enthaltungen einstimmig vertagt.