Frau Kappen führte in das Thema ein und erläuterte die Ansätze für den Produkthaushalt 2024 im Vergleich zum Haushaltsjahr 2023. Sie wies daraufhin, dass Maßnahmen im Haushalt nicht immer scharf abgegrenzt werden könnten und man immer sowohl den Ergebnis- als auch den Finanzplan zusammen betrachten müsse. Besonderheiten wurden durch sie und Herrn Höper erläutert und dargestellt (siehe Anlage 1).

 

 

Frau Brückel erkundigte sich wie viele Kinder in den Kamener Grundschule in der Betreuung seien, da die Auszahlungen an die Träger angestiegen seien.

 

Herr Höper informierte darüber, dass 700 Kinder die OGS und 450 die verlässliche Grundschule besuchen würden. Dies entspräche einer Betreuungsquote von 70 %.

 

Frau Brückel erkundigte sich, ob die Heizungsanlage der Friedrich-Ebert-Schule defekt sei.

 

Herr Höper erklärte, dass er für die Präsentation die Bezeichnungen der Maßnahmen aus dem Haushaltsplan entnommen habe. In diesem Fall sei die Heizung nicht defekt. Die Kosten würden sich hauptsächlich aus dem Hochwasserschutz zusammensetzen.

 

Frau Kappen führte aus, dass die möglichen Fördermittel in Höhe von 1,64 Mio. Euro, die die Stadt Kamen aus der Förderrichtlinie Ganztagsausbau bekommen könne, zum Großteil in die Maßnahmen an der OGS Diesterwegschule fließen würden. An der Astrid-Lindgren-Schule sei man in Verhandlungen mit der kath. Kirche über die Nutzung des angrenzten Pfarrheims. Dies sei mit der Schule bereits kommuniziert. Um darzustellen was mit den möglichen Fördermitteln möglich sei, führte sie die Kosten für den Neubau an der Friedrich-Ebert-Schule in Höhe von 2,6 Mio. Euro als Beispiel auf. Zurzeit überlege man, ob die Stadt einen Architektenwettbewerb durchführen solle, um Möglichkeiten zur Umsetzung zu erhalten.

 

Weiterhin informierte sie darüber, dass die Toilettenanlage an der Eichendorffschule in den Sommerferien 2024 saniert werde. Dies sei im Haushalt nicht hinterlegt, da Mittel aus 2023 übertragen würden. 

 

Herr Höper informierte im Bereich Digitalisierung darüber, dass der Fachbereich Schule erfolgreich am Windhundverfahren beim Förderprogramm Digitalpakt teilgenommen habe. So konnten nicht verausgabte Fördermittel in Höhe von 300.000 €, als Co-Maßnahme für die Fridtjof Nansen Realschule, akquiriert werden.

 

Herr Eckardt führte aus, dass die zur Verfügung stehenden Mittel in 2024 zeigten, welchen Stellenwert Schule und Bildung in Kamen hätten. Trotz schwieriger Haushaltslage sei man bereit die Mittel aufzustocken und nicht zu reduzieren. Er habe bereits aus anderen Kommunen Rückmeldungen von Lehrer*innen erhalten, die großen Lobes für die Ausstattung und den Zustand der Kamener Schulen seien.

 

Frau Kappen informierte darüber, dass trotz immer größer werdender personeller Engpässe in der Verwaltung, die Aufgaben zielgerichtet abgearbeitet würden. Dies sei für die Kollegen*innen nicht immer einfach und auch nicht selbstverständlich.

 

Zudem erklärte sie, dass die Umsetzung des Umkleidegebäudes des SuS Kaiserau an der Jahnstraße etwas in stocken geraten sei. Dies liege daran, dass der ursprüngliche Architekt verstorben sei und sich der Nachfolger erst einarbeiten musste. Die Verträge mit dem SuS Kaiserau seien aber geschlossen. Diese sind um eine zeitnahe Umsetzung bemüht. Der Ansatz wurde für das Haushaltsjahr 2024 neu veranschlagt.

 

Herr Eckardt ergänzte, dass der TvG Kaiserau ebenfalls in die Planungen einbezogen wurde und dort ebenfalls Räume erhalten werde.

 

Frau Kappen führt dazu aus, dass beim Sozialgebäude des VfL Kamen eine Förderung aus der Städtebauförderung soziale Integration erfolge. Die Verwaltung prüfe regelmäßig, ob eine Querfinanzierung für das Sozialgebäude des SuS Kaiserau ebenfalls möglich wäre. Bisher gebe es dazu aber keine nutzbaren Förderprogramme.

 

Frau Brückel erkundigte sich, ob tatsächlich 1,7 Mio. Euro für die Sanierung des Sozialgebäudes des VfL Kamen ausgegeben würden.

 

Herr Höper bestätigte diese Auffassung mit dem Hinweis, dass auf Grund von Bauverzögerungen durch Firmeninsolvenzen, hohe Baukostensteigerungen aufgefangen werden müssten.

 

Frau Kappen ergänzte dazu, dass die Summe natürlich hoch sei. Allerdings würden die Kosten für einen vergleichbaren Neubau um ein Mehrfaches höher liegen. Der VfL Kamen habe sich im Vorfeld bei ihr gemeldet und sich dafür bedankt, dass das Gebäude saniert werde. Diesen Dank gebe sie an den Schul- und Sportausschuss gerne weiter.