Sitzung: 15.11.2023 Schul- und Sportausschuss
Frau Kappen führte in das Thema ein und
erläuterte die Ansätze für den Produkthaushalt 2024 im Vergleich zum
Haushaltsjahr 2023. Sie wies daraufhin, dass Maßnahmen im Haushalt nicht immer
scharf abgegrenzt werden könnten und man immer sowohl den Ergebnis- als auch den
Finanzplan zusammen betrachten müsse. Besonderheiten wurden durch sie und Herrn
Höper erläutert und dargestellt
(siehe Anlage 1).
Frau Brückel erkundigte sich wie viele
Kinder in den Kamener Grundschule in der Betreuung seien, da die Auszahlungen
an die Träger angestiegen seien.
Herr Höper informierte darüber, dass 700
Kinder die OGS und 450 die verlässliche Grundschule besuchen würden. Dies
entspräche einer Betreuungsquote von 70 %.
Frau Brückel erkundigte sich, ob die
Heizungsanlage der Friedrich-Ebert-Schule defekt sei.
Herr Höper erklärte, dass er für die
Präsentation die Bezeichnungen der Maßnahmen aus dem Haushaltsplan entnommen
habe. In diesem Fall sei die Heizung nicht defekt. Die Kosten würden sich
hauptsächlich aus dem Hochwasserschutz zusammensetzen.
Frau Kappen führte aus, dass die möglichen
Fördermittel in Höhe von 1,64 Mio. Euro, die die Stadt Kamen aus der
Förderrichtlinie Ganztagsausbau bekommen könne, zum Großteil in die Maßnahmen
an der OGS Diesterwegschule fließen würden. An der Astrid-Lindgren-Schule sei
man in Verhandlungen mit der kath. Kirche über die Nutzung des angrenzten
Pfarrheims. Dies sei mit der Schule bereits kommuniziert. Um darzustellen was
mit den möglichen Fördermitteln möglich sei, führte sie die Kosten für den Neubau
an der Friedrich-Ebert-Schule in Höhe von 2,6 Mio. Euro als Beispiel auf.
Zurzeit überlege man, ob die Stadt einen Architektenwettbewerb durchführen
solle, um Möglichkeiten zur Umsetzung zu erhalten.
Weiterhin
informierte sie darüber, dass die Toilettenanlage an der Eichendorffschule in
den Sommerferien 2024 saniert werde. Dies sei im Haushalt nicht hinterlegt, da
Mittel aus 2023 übertragen würden.
Herr Höper informierte im Bereich
Digitalisierung darüber, dass der Fachbereich Schule erfolgreich am Windhundverfahren
beim Förderprogramm Digitalpakt teilgenommen habe. So konnten nicht verausgabte
Fördermittel in Höhe von 300.000 €, als Co-Maßnahme für die Fridtjof Nansen
Realschule, akquiriert werden.
Herr Eckardt führte aus, dass die zur
Verfügung stehenden Mittel in 2024 zeigten, welchen Stellenwert Schule und
Bildung in Kamen hätten. Trotz schwieriger Haushaltslage sei man bereit die
Mittel aufzustocken und nicht zu reduzieren. Er habe bereits aus anderen
Kommunen Rückmeldungen von Lehrer*innen erhalten, die großen Lobes für die
Ausstattung und den Zustand der Kamener Schulen seien.
Frau Kappen informierte darüber, dass trotz
immer größer werdender personeller Engpässe in der Verwaltung, die Aufgaben
zielgerichtet abgearbeitet würden. Dies sei für die Kollegen*innen nicht immer
einfach und auch nicht selbstverständlich.
Zudem erklärte
sie, dass die Umsetzung des Umkleidegebäudes des SuS Kaiserau an der Jahnstraße
etwas in stocken geraten sei. Dies liege daran, dass der ursprüngliche
Architekt verstorben sei und sich der Nachfolger erst einarbeiten musste. Die
Verträge mit dem SuS Kaiserau seien aber geschlossen. Diese sind um eine
zeitnahe Umsetzung bemüht. Der Ansatz wurde für das Haushaltsjahr 2024 neu
veranschlagt.
Herr Eckardt ergänzte, dass der TvG Kaiserau
ebenfalls in die Planungen einbezogen wurde und dort ebenfalls Räume erhalten
werde.
Frau Kappen führt dazu aus, dass beim
Sozialgebäude des VfL Kamen eine Förderung aus der Städtebauförderung soziale
Integration erfolge. Die Verwaltung prüfe regelmäßig, ob eine Querfinanzierung
für das Sozialgebäude des SuS Kaiserau ebenfalls möglich wäre. Bisher gebe es
dazu aber keine nutzbaren Förderprogramme.
Frau Brückel erkundigte sich, ob tatsächlich
1,7 Mio. Euro für die Sanierung des Sozialgebäudes des VfL Kamen ausgegeben
würden.
Herr Höper bestätigte diese Auffassung mit
dem Hinweis, dass auf Grund von Bauverzögerungen durch Firmeninsolvenzen, hohe
Baukostensteigerungen aufgefangen werden müssten.
Frau Kappen ergänzte dazu, dass die Summe
natürlich hoch sei. Allerdings würden die Kosten für einen vergleichbaren
Neubau um ein Mehrfaches höher liegen. Der VfL Kamen habe sich im Vorfeld bei
ihr gemeldet und sich dafür bedankt, dass das Gebäude saniert werde. Diesen
Dank gebe sie an den Schul- und Sportausschuss gerne weiter.