Herr Fuhrmann erläuterte den anwesenden Ausschussmitgliedern den Inhalt des Antrags der CDU-Fraktion. Des Weiteren lobte er die ausführlich erarbeitete Mitteilungsvorlage. Insbesondere der Vorschlag der Einführung eines kommunalen Energiemanagements (KEM) sei sehr gelungen, da aus der Mitteilungsvorlage hervor ginge, dass das KEM im laufenden Geschäft der Stadtverwaltung nicht zu bewerkstelligen sei. Er erkundigte sich wie die Einführung eines KEM formell aussehen werde.

 

Herr Dr. Liedtke entgegnete, dass hierfür bereits eine Vorlage für die Ratssitzung vorbereitet werde. Man könne sich dem Thema nur nähern, indem man mehr Ressourcen sowie Fördermittel erhalte. Es sei allerdings noch nicht absehbar, ob für die Einführung eines KEMs eine halbe oder eine volle Stelle auszuweisen sei.

 

Herr Kobus zeigte sich erfreut über den Antrag der CDU-Fraktion und bedankte sich bei Herrn Dr. Liedtke für die ausführliche Antwort. Allerdings zeigte er auf, dass das Gebäude der Stadtverwaltung in dem Energiebericht nicht aufgelistet sei. Des Weiteren berichtete Herr Kobus, dass ein Entwurf für ein Energieeffizienzgesetz vorliege. Im Entwurf komme der öffentlichen Hand eine Vorbildfunktion zu, da sie dazu verpflichtet sei Energie- und Umweltmanagementsysteme einzuführen sowie Energieeffizienzmaßnahmen umzusetzen. Schlussendlich erkundigte sich Herr Kobus, nach der Bedeutung des Satzes in der Mitteilungsvorlage/ Frage 2 „(..) Zur Bereitstellung der Mittel werden die Baumaßnahmen kurz- bis mittelfristig angemeldet.“

 

Herr Dr. Liedtke entgegnete, dass damit die Bereitstellung von Mitteln im laufenden Haushalt und die Darstellung in der mittelfristigen Finanzplanung des Haushaltsplanes gemeint seien.