Sitzung: 20.09.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Tost verwies auf die vorgelegten umfangreichen Unterlagen zu den Gebührenhaushalten und erläuterte die Gründe für Über- bzw. Unterdeckung.
Frau Peppmeier erläuterte das Ergebnis im Bereich Märkte.
Herr Heidler dankte allen Beteiligten und lobte den sinnvollen Umgang mit den Über- bzw. Unterdeckungen. Die SPD-Fraktion unterstütze die Gespräche mit den Markt- bzw. Kirmesbeschickern.
Herr Eisenhardt ging auf die einzelnen Gebührenhaushalte ein. Zur Abfallwirtschaft erkundigte er sich, ob trotz der in Aussicht gestellten Erhöhung der Kreiseinheitsgebühr die Gebührenstabilität gewährleistet werden könne. Bezogen auf den häufig kritisierten Pflegezustand des Friedhofes in Südkamen, insbesondere der Wege, fragte er, ob hier nicht Investitionen notwendig sein würden.
Das Ergebnis im Bereich Märkte entspreche den Befürchtungen. Er erkundigte sich nach der Entwicklung im laufenden Jahr. Zur Abrechnung des Rettungsdienstes fragte er, warum die Fortbildungskosten zurückgegangen seien.
Insgesamt seien die Kalkulationen und Abweichungen nachvollziehbar dargestellt. Er schloss sich dem Dank an alle Mitwirkenden an.
Frau Schulze erläuterte, dass coronabedingt im Jahr 2021 Fortbildungen nur sehr eingeschränkt stattgefunden hätten. Dies würde nun nachgeholt.
Frau Peppmeier berichtete, dass sich die Entwicklung im Bereich Märkte und Kirmessen auch im laufenden Jahr fortgesetzt habe. Den Rückgang bei den Kirmesschaustellern bezifferte sie auf ca. 1/3. Ähnlich sei die Situation beim Wochenmarkt. Die Verwaltung suche gemeinsam mit den Beschickern Wege zur Attraktivierung.
Bürgermeisterin Kappen verwies darauf, dass die Schaustellerbranche grundsätzlich u. a. mit Personalproblemen zu kämpfen habe. Hinzu kämen zukünftig noch die steigenden Energiepreise.
Herr Tost machte deutlich, dass die Stadt keinen Einfluss auf die Höhe der Kreiseinheitsgebühr habe. Generell werde versucht, eine Gebührenstabilität zu erreichen. Er blickte jedoch bezogen auf die steigenden Kosten, u. a. für Kraftstoff, mit Sorgen auf die kommenden Jahre.