Sitzung: 09.06.2022 Wirtschaftsausschuss
Frau Peppmeier
informierte anhand einer Präsentation (im
Ratsinformationssystem hinterlegt), dass man bei dem
„Weiße-Flecken“-Programm kurz vor dem Einreichen der Genehmigungsplanung sei.
Der Eigenbetrieb BBB starte jetzt in die breite Öffentlichkeitsarbeit,
gleichzeitig sollen alle betroffenen Eigentümer angeschrieben werden, um
abzufragen, ob sie an einem Breitbandanschluss interessiert seien und
notwendigen baulichen Maßnahmen zustimmten.
Frau Peppmeier
führte aus, dass man für das „Graue-Flecken“-Programm die Beratungsförderung
beantragen wolle. Die Beratungsförderung belaufe sich auf bis zu 150.000,- €
und die Projektförderung auf bis zu 150 Mio. €. Der Eigenanteil der Stadt
betrage 10 %. Die Federführung solle wieder der Eigenbetrieb BBB haben. Die
Durchführung dieser Fördermaßnahme solle im Betreibermodell erfolgen, weil die
Kommunen Netzeigentümer werden, informierte Frau Peppmeier weiter.
Auf Anfrage von Herrn Madeja antwortete Frau Peppmeier,
dass die Verlegung des Breitbandanschlusses bis ins Haus vorgesehen sei. Es
entstehen bis dahin keine Kosten für die Eigentümer. Inwiefern im Haus der
Anschluss genutzt werde, hänge später von der Entscheidung der Eigentümer ab.
Herr Gerwin
fragte nach, wie es mit den Kosten der Nebenarbeiten aussehe z .B. bei dem
Aufgraben eines Vorgartens.
Frau Peppmeier
erwiderte, dass sie davon ausgehe, dass der Bereich wieder hergerichtet werde.