Sitzung: 08.06.2022 Betriebsausschuss
Vorlage: 062/2022
Beschlussempfehlung:
Die folgenden Punkte
1 und 2 werden beschlossen:
- Der Rat der Stadt Kamen stellt den
Jahresabschluss und den Lagebericht zum 31.12.2021 in der vorliegenden
Form fest.
- Der Jahresgewinn 2021 von 4.574.864,75 €
wird in Höhe von 391.621,00 € der Allgemeinen Rücklage zugeführt und der
verbleibende Überschuss in Höhe von 4.183.243,75 € auf das Wirtschaftsjahr
2022 vorgetragen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen
Für einen
Vortrag über die Jahresabschlussprüfung 2021 übergab Frau Dörlemann das Wort an Frau Ruhl,
Wirtschaftsprüferin der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH.
Frau Ruhl bedankte sich für die Einladung und erläuterte die Jahresabschlussprüfung
2021 anhand einer Präsentation, die der Anlage entnommen werden kann.
Unter dem
Themenpunkt „Auftrag und Prüfung“ berichtete Frau Ruhl detailliert darüber, was
Gegenstand der Prüfung gewesen und welcher Prüfungsansatz bei der Prüfung
zugrunde gelegt worden sei. Die Prüfung habe im Zeitraum von Ende März bis zum
18. Mai stattgefunden. Coronabedingt musste die Prüfung wie in den vergangenen
Jahren ohne persönliche Präsenz durchgeführt werden. Dennoch konnten alle für
die Prüfung benötigten Unterlagen von der Stadtentwässerung Kamen problemlos
digital zur Verfügung gestellt werden. Rückfragen konnten telefonisch geklärt
werden.
Im weiteren
Verlauf erläuterte Frau Ruhl die einzelnen Prüfungsschwerpunkte.
Bei den
wesentlichen Prüfungsfeststellungen ging Frau Ruhl auf die bestehende
Drohverlustrückstellung sowie auf die Aussagen des Lageberichts zur
Ertragslage und zur Prognose ein. Sie hob hervor, dass der handelsrechtliche
Jahresüberschuss in 2021 mit 4.575 T€ den Planwert von 4.309 T€ aus dem
Wirtschaftsplan um 266 T€ überschritten habe. Für das Jahr 2022 sei eine
planmäßige Gewinnausschüttung von 2,5 Mio. aus dem Jahresgewinn 2021 an die
Stadt Kamen vorgesehen. Frau Ruhl teilte die Einschätzung der Betriebsleitung,
dass die Coronapandemie sowie der gegenwärtige kriegerische Konflikt zwischen
der Ukraine und Russland aufgrund der kostendeckenden Finanzierung der
Stadtentwässerung durch Gebühren nur geringe wirtschaftliche
Beeinträchtigungen zur Folge haben werden.
Zu den
allgemeinen Prüfungsfeststellungen führte Frau Ruhl aus, dass die Buchführung
den gesetzlichen Vorschriften entspreche und der vorgelegte Jahresabschluss
unter Beachtung der Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung NRW ein den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und
Ertragslage der Stadtentwässerung Kamen vermitteln würde. Die Prüfer würden die
Darstellung und Beurteilung der Lage sowie der voraussichtlichen Entwicklung im
Jahresabschluss und im Lagebericht für zutreffend halten. Bei der Prüfung seien
keine Unrichtigkeiten und Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften festgestellt
worden. Auch die Prüfung der Vorschriften des § 53 HGrG habe keine
Besonderheiten ergeben, die für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung von Bedeutung sind.
Aufgrund der
Prüfungsfeststellungen sei von den Wirtschaftsprüfern am 18.05.2022 für den
Jahresabschluss zum 31.12.2021 und dem dazugehörigen Lagebericht ein
uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt worden.
Abschließend
bedankte sich Frau Ruhl für die gute und reibungslose Zusammenarbeit in den
vergangenen Jahren und teilte mit, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Ernst & Young GmbH aus Kapazitätsgründen zukünftig keine Prüfungen von
Jahresabschlüssen der Stadtentwässerung mehr durchführen könne.
Herr Syperek bedankte sich für den Vortrag
und freute sich über das gute Ergebnis, das im Jahr 2021 erzielt werden konnte.
Die Überschreitung des Ergebnisses um 266 T€ gegenüber der Planung zeige,
dass trotz eines schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes gut kalkuliert worden
sei. Das Ergebnis ermögliche der Stadtentwässerung auch weiterhin einen
Handlungsspielraum. Er bat darum, den Dank auch an die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Stadtentwässerung weiterzugeben.
Herr Helmken schloss sich dem Dank an. Für
ihn sei bei der Stadtentwässerung aufgrund der zusätzlichen Einstellungen von
Mitarbeitern sowie der Neuanschaffungen von Fahrzeugen und Maschinen eine
positive Weiterentwicklung klar erkennbar.
Frau Dörlemann bedankte sich bei den
Wirtschaftsprüferinnen für den Vortrag und entließ diese um 18:23 Uhr aus der
Sitzung.