Sitzung: 29.03.2022 Integrationsrat
Herr Özkir berichtete vom Treffen der
Vorstandsvorsitzenden am 05.03. Er wies auf den dort thematisierten Schülerwettbewerb zum 60. Jahrestag
des Anwerbeabkommens Türkei-
Deutschland hin. Thematisiert wurde in der Hauptausschusssitzung am 19.03.22
das Thema Wahlberechtigung. Hierzu sei auf der Internetseite des
Integrationsrates ein Flyer hinterlegt. Zur Wahl des Landtages würden aus den
Reihen des Landesintegrationsrates 2 Personen kandidieren. Weiterhin habe der
Landesintegrationsrat eine Resolution verabschiedet, in der der Angriffskrieg
in der Ukraine verurteilt wurde.
Ebenfalls habe
der Landesintegrationsrat die Kommunen darum gebeten, sich an dem vom Land NRW
geförderten Projekt KIM (Kommunales Immigrationsmanagement) zu beteiligen.
In diesem Zusammenhang
bat Herr Özkir darum, zur nächsten Sitzung des Integrationsrates Frau Kempfer
vom KIZ Unna einzuladen.
Frau Schulze teilte mit, dass zum 01. Mai im
Rahmen des Projektes eine Einstellung erfolgen sollte; diese Person sei jedoch
kurzfristig abgesprungen. Die Verwaltung ist bemüht, kurzfristig eine
Einstellung vorzunehmen.Nach derzeitiger Rechtslage sei das Projekt auch bis
zum 31.12.2022 befristet.
Herr Kuru wies darauf hin, dass der Anteil
der Landtagsmitglieder mit Migrationshintergrund sich auf 3 Prozent belaufe.
Das Projekt KIM werde vom kommunalen Integrationszentrum begleitet. De facto
wisse man vor Ort derzeit gar nicht genau, was da passieren soll. Herr Kuru fände es schade, dass das verspätet in Angriff
genommene Projekt dann auch schon wieder zum 31.12. enden solle.
Frau Laßen fragte nach, ob der
Schülerwettbewerb zum 60ten Jahrestag des Anwerbeabkommens derzeit noch laufe.
Herr Özkir bestätigte, dass dieser
Wettbewerb noch bis zum 30.04.22 laufe.