Herr Eisenhardt begrüßte Frau Rulff als Gastrednerin.

Frau Peppmeier führte in das Thema ein.

Frau Rulff stellte das 5-Standorte-Programm anhand der Präsentation (im Ratsinformationssystem hinterlegt) vor.

Herr Nickel fragte nach, wie lange so ein ganzer Entscheidungsprozess dauern könne.

Frau Rulff führte aus, dass dies von der Projektidee abhängig sei. Es sei ebenfalls entscheidend, welchen Stand das Projekt hätte, dadurch können Schritte übersprungen und der Prozess als „Quereinsteiger“ schneller durchlaufen werden. Auf jeden Fall sei dieser Prozess langwierig und es müssen viele Hürden genommen werden, so Frau Rulff.

Herrn Eisenhardt interessierte, ob es zwischen den 5 Standorten einen Austausch gebe und wie mit dem Einreichen von ähnlichen Projekten umgegangen werde.

Frau Rulff skizzierte kurz den Austausch. Der Austausch zwischen dem Kreis Unna und der Stadt Hamm sei aufgrund der Lage etwas enger, mit der Stadt Duisburg z. B. sei der Kontakt nicht ganz so intensiv.
Sollten ähnliche Projekte eingereicht werden, so werde geprüft, wie sich die Effekte auf die einzelnen Regionen auswirken.

Herr Fuhrmann fragte nach, inwiefern jede Kommune des Kreises Unna etwas einbringen könne.

Frau Rulff erklärte, dass jede Stadt Projekte einreichen könne. Am Ende entscheide der Kreistag über die Projekte.

Herr Eisenhardt erkundigte sich, warum die Städte nicht selber ihre Projekte vorstellen dürfen.

Frau Rulff antwortete, dass das Verfahren so vom Wirtschaftsministerium vorgegeben worden sei.

Herr Nickel gab zu bedenken, dass viele Projekte, welche in Deutschland ihren Ursprung haben, im Ausland entwickelt werden, da die finanziellen Möglichkeiten nicht ausreichten. Er fragte nach, ob es hier ebenfalls um Projekte gehe, welche finanziell überschaubar sein müssen, da sie von der NRW-Bank finanziert werden.

Frau Rulff bejahte dies.

Herr Madeja verließ die Sitzung um 18:45 Uhr und nahm an der weiteren Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Herr Gerwin erkundigte sich, wie hoch der Eigenanteil sei.

Der Förderanteil könne bis zu 90 % betragen, führte Frau Rulff aus. Entscheidend sei hierbei, wer den Antrag stelle, die Kommune oder andere Akteure.

Frau Hartig wollte wissen, wie hoch die Fördersumme für den Kreis Unna sei.

Frau Rulff erklärte, dass 662 Mio. € für die 5 Standorte zur Verfügung stehen und hob hervor, dass diese nicht einfach „mit der Schubkarre“ gefünftelt an die 5-Standorte verteilt werden, sondern nur mit innovativen Projekten in die Regionen geholt werden können. Manche gehen aufgrund der überproportionalen Betroffenheit davon aus, dass dem Kreis Unna mehr als ein Fünftel der Mittel zustehen und damit zur Verfügung stehen. Diese Annahme wurde aber nie bestätigt.

Herr Heidler betonte, dass er das Vorgehen des frühen Starts des Programmes befürworte. Er bezeichnete das Programm als sehr ambitioniert. Der bürokratische Aufwand sei aber sehr hoch.

Herrn Gerwin interessierte, wie transparent der Prozess sei.

Alle öffentlichen Beschlüsse des Kreistages sind im Kreisinformationssystem abrufbar, erläuterte Frau Rulff. Weiterhin könnten Informationen telefonisch bei ihr oder dem Verantwortlichen eingeholt werden.

Herr Eisenhardt bedankte sich bei Rulff für diesen sehr informativen Vortrag und für die Beantwortung der Fragen.

Frau Rulff verließ um 19:10 Uhr die Veranstaltung.