Sitzung: 15.02.2022 Wirtschaftsausschuss
Herr
Eisenhardt begrüßte Frau Rulff als
Gastrednerin.
Frau
Peppmeier führte in das Thema ein.
Frau
Rulff stellte das
5-Standorte-Programm anhand der Präsentation (im Ratsinformationssystem hinterlegt) vor.
Herr
Nickel fragte nach, wie lange so ein
ganzer Entscheidungsprozess dauern könne.
Frau
Rulff führte aus, dass dies von der
Projektidee abhängig sei. Es sei ebenfalls entscheidend, welchen Stand das
Projekt hätte, dadurch können Schritte übersprungen und der Prozess als
„Quereinsteiger“ schneller durchlaufen werden. Auf jeden Fall sei dieser
Prozess langwierig und es müssen viele Hürden genommen werden, so Frau Rulff.
Herrn
Eisenhardt interessierte, ob es
zwischen den 5 Standorten einen Austausch gebe und wie mit dem Einreichen von
ähnlichen Projekten umgegangen werde.
Frau
Rulff skizzierte kurz den Austausch.
Der Austausch zwischen dem Kreis Unna und der Stadt Hamm sei aufgrund der Lage
etwas enger, mit der Stadt Duisburg z. B. sei der Kontakt nicht ganz so
intensiv.
Sollten ähnliche Projekte eingereicht werden, so werde geprüft, wie sich die
Effekte auf die einzelnen Regionen auswirken.
Herr Fuhrmann fragte
nach, inwiefern jede Kommune des Kreises Unna etwas einbringen könne.
Frau Rulff erklärte,
dass jede Stadt Projekte einreichen könne. Am Ende entscheide der Kreistag über
die Projekte.
Herr Eisenhardt
erkundigte sich, warum die Städte nicht selber ihre Projekte vorstellen dürfen.
Frau Rulff antwortete,
dass das Verfahren so vom Wirtschaftsministerium vorgegeben worden sei.
Herr Nickel gab zu
bedenken, dass viele Projekte, welche in Deutschland ihren Ursprung haben, im
Ausland entwickelt werden, da die finanziellen Möglichkeiten nicht ausreichten.
Er fragte nach, ob es hier ebenfalls um Projekte gehe, welche finanziell
überschaubar sein müssen, da sie von der NRW-Bank finanziert werden.
Frau Rulff bejahte
dies.
Herr Madeja verließ
die Sitzung um 18:45 Uhr und nahm an der weiteren Beratung und Beschlussfassung
nicht teil.
Herr Gerwin erkundigte
sich, wie hoch der Eigenanteil sei.
Der Förderanteil könne bis zu 90 % betragen, führte Frau Rulff aus. Entscheidend sei hierbei,
wer den Antrag stelle, die Kommune oder andere Akteure.
Frau Hartig wollte
wissen, wie hoch die Fördersumme für den Kreis Unna sei.
Frau Rulff erklärte,
dass 662 Mio. € für die 5 Standorte zur Verfügung stehen und hob hervor, dass
diese nicht einfach „mit der Schubkarre“ gefünftelt an die 5-Standorte verteilt
werden, sondern nur mit innovativen Projekten in die Regionen geholt werden
können. Manche gehen aufgrund der überproportionalen Betroffenheit davon aus,
dass dem Kreis Unna mehr als ein Fünftel der Mittel zustehen und damit zur
Verfügung stehen. Diese Annahme wurde aber nie bestätigt.
Herr Heidler betonte,
dass er das Vorgehen des frühen Starts des Programmes befürworte. Er
bezeichnete das Programm als sehr ambitioniert. Der bürokratische Aufwand sei
aber sehr hoch.
Herrn Gerwin
interessierte, wie transparent der Prozess sei.
Alle öffentlichen Beschlüsse des Kreistages sind im Kreisinformationssystem
abrufbar, erläuterte Frau Rulff.
Weiterhin könnten Informationen telefonisch bei ihr oder dem Verantwortlichen
eingeholt werden.
Herr Eisenhardt
bedankte sich bei Rulff für diesen sehr informativen Vortrag und für die
Beantwortung der Fragen.
Frau Rulff
verließ um 19:10 Uhr die Veranstaltung.