Beschlussempfehlung:

 

Der Rat der Stadt Kamen beschließt die vorgelegte “Satzung der Stadt Kamen über die Lage Ausstattung, Beschaffenheit, Größe und Unterhaltung von Spielplätzen für Kinder“.

Die Satzung ersetzt die derzeitige Satzung „Satzung der Stadt Kamen über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätze für Kleinkinder“ vom 07. Dezember 1973.

Abstimmungsergebnis: Bei einer Enthaltung einstimmig angenommen

Herr Breuer erläuterte den anwesenden Ausschussmitgliedern die Gründe für die Überarbeitung der Spielplatzsatzung.

Frau Dörlemann erkundigte sich, ob die überarbeitete Spielplatzsatzung auch die Barrierefreiheit von Spielplätzen berücksichtigen würde.

Die Spielplatzsatzung enthalte unter anderen Vorschriften zu der Größe von Spielplätzen, entgegnete Herr Breuer. Die Barrierefreiheit von Spielplätzen sei durch die Regelungen der BauO NRW sowie der anzuwendenden DIN 18040 abgedeckt, fügte Herr Breuer hinzu.