TOP Ö 8: Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2021

Beschluss:

 

A.        Die Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen wird beschlossen.

 

B.        Das fortgeschriebene Haushaltssicherungskonzept 2021 wird beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis: bei 3 Enthaltungen und 1 Gegenstimme mehrheitlich angenommen


Herr Heidler begründete für die SPD-Fraktion die Zustimmung zum Haus­halt.

(siehe Redebeitrag – Anlage 7 der Niederschrift)

 

Für die CDU-Fraktion nahm Herr Eisenhardt Stellung zur Zustimmung des Haushaltes.

(siehe Redebeitrag – Anlage 8 der Niederschrift)

 

Für die Fraktion Die LINKE/GAL bewertete Herr Grosch die Enthaltung zum Haushalt.

(siehe Redebeitrag – Anlage 9 der Niederschrift)

 

Frau Schaumann erläuterte für die FDP-Fraktion die Zustimmung zum Haushalt.

(siehe Redebeitrag – Anlage 10 der Niederschrift)

 

Für die FW-Fraktion begründete Herr Stalz die Enthaltung zum Haushalt.

(siehe Redebeitrag – Anlage 11 der Niederschrift)

 

Frau Dörlemann erläuterte für die Fraktion B90/Die Grünen die Zustimmung zum Haushalt.

(siehe Redebeitrag – Anlage 12 der Niederschrift)