Sitzung: 31.10.2019 Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Herr Scharschuch informierte anhand der
Präsentation über die nachfolgend aufgeführten Aktivitäten/Aktionen des
Klimaschutzmanagers:
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Masterplan
Stadtnatur
o
Erläuterung
zu den Inhalten des „Masterplan“ und seinen Aussagen
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Verweis
auf den Förderschwerpunkt „Stadtnatur“ im Bundesprogramm „Biologisch Vielfalt“
§ Die Rahmenbedingungen der Stadt Kamen eignen
sich nicht für eine Teilnahme an diesem Bundesprogramm.
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Klimaschutzprogramm
2030 der Bundesregierung (veröffentlicht
9. Oktober)
o
Ist der
Ansatz der Bundesregierung, „mit einem breiten Maßnahmenbündel aus
Innovationen, Förderung, gesetzlichen Standards und Anforderungen sowie mit
einer Bepreisung von Treibhausgasen die vorgegebenen Klimaschutzziele zu
erreichen.“
o
Herr
Scharschuch benannte einige der Förderschwerpunkte und-programme welche für die
Stadt Kamen von Interesse sein könnten.
o
Während
des Vortrags, wurde der Wunsch geäußert, die Verwaltung solle auf einige der
Maßnahmen und Programme näher eingehen und benennen welche Projekte die
Verwaltung dort konkret umsetzen will. Herr Scharschuch und Dr. Liedtke
verwiesen darauf, dass das Klimaschutzprogramm erst vor wenigen Tagen
beschlossen worden sei. Die zugehörigen Förderbestimmungen und Richtlinien, würden erst im Nachgang durch
die verschiedene Ministerien und Länder erlassen. Ohne zu wissen, wie die
konkrete Förderschablone aussehe, könne keine Auswahl der lokalen Projekte
stattfinden. Dr. Liedtke sicherte
zu, in den kommenden Sitzungen auf diese Themen zurückzukommen.
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Hochbeete
für die Friedrich-Ebert-Schule
o
Erinnerung
an den Besuch des Schülerparlaments der Friedrich-Ebert-Schule in der 1.UKA
Sitzung 11.04.2019
o
Gewünschte
Neuanpflanzungen können nicht direkt in der Erde der Bauminseln erfolgen. Durch
die Aufstellung von Hochbeeten in kleinkinderfreundlichen Abmessungen wird
zusätzlicher Anpflanzboden geschaffen.
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Herstellung
des Hochbeetes durch die Hellweg Werkstätten der evangelischen Perthes Stiftung
in Kamen. Geplante Aufstellung am 18. November 2019
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Kamen
wird Refill-Stadt
o
Kamen
hat alle Kriterien erfüllt um als „Refill-Stadt“ ausgezeichnet zu werden. Die
Anfrage zur Auszeichnung wurde gestellt. Allerdings habe sich die Struktur
hinter Refill-Deutschland geändert und ist jetzt größtenteils mit der Anwendung
„Karte von Morgen“ fusioniert. Diese würde aber keine Auszeichnung mehr
vorsehen. Eine abschließende Beurteilung habe sich Refill Deutschland noch
offen gehalten.
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Fahrradreparaturstation
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Die
Stationen wurden angeschafft, Standorte wurden gefunden und festgelegt. Die
Einbringung der notwendigen Fundamente ins Erdreich hatte sich jedoch mehrfach
verschoben und musste teilweise nachgearbeitet werden.
§ Update: Die Fundamente sind seit KW 48 ausgehärtet
und könnten nun genutzt werden. Die Verwaltung hat sich aber dafür entschieden
die Eröffnung / Aufstellung in das nächste Frühjahr zu legen, um das Material
vor Witterung und Vandalismus zu schützen.
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European
Energy Award (eea)
o
Die im
November 2018 bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereichten Förderunterlagen
liegen noch immer unbearbeitet dort. Es konnte bis zu diesem Zeitpunkt keine
Einigung zwischen Land und Bund erzielt werden, wer zukünftig für die Förderung
des eea zuständig ist. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird daher auch in Zukunft
keine Förderung des eea mehr möglich sein.
Mit Verweis auf das
Protokoll vom 11.04.19 erkundigt sich Herr Diedrichs-Späh
nach dem dort erwähnten Klimaschutzgremium und wie die Politik darin
eingebunden sein werde.
Herr Scharschuch erklärte, dass die
Politik formal über den Postweg eingeladen
wird. Alle wichtigen Informationen werden in einer Anlage dem Einladungsschreiben
beigefügt sein.