Herr Lipinski erteilte Herrn Streich das Wort.

 

Herr Streich schilderte ausführlich den Bearbeitungsstand zur von ihm in den Einwohnerfragestunden (PSV 08.04.19, UKA 11.04.19) vorgetragenen Luftschadstoffbelastung im Bereich Werver Mark. Er bedankte sich bei Herrn Breuer für die Übermittlung der Internetadressen von Straßen.NRW und der Bezirksregierung Arnsberg. Dadurch sei es ihm möglich gewesen, eigene Informationen zum Sachstand zu erhalten, die s. E. weitergehender seien als die Zwischennachricht der Verwaltung. Er kritisierte, dass er erst nach 158 Tagen die Mitteilung erhalten habe, dass sich sein Anliegen noch in der Bearbeitung befinde. Insgesamt habe er sich eine zügigere Informationspolitik gewünscht.

 

Herr Lipinski forderte Herrn Streich auf, eine Frage an die Verwaltung zu stellen.

 

Herr Streich kündigte an, die ihm vorliegenden Informationen in der Ratssitzung am 26.09.19 offenzulegen. Die Beweislage sei erdrückend. Schlussendlich stellte er die Frage, was die Verwaltung zwischenzeitlich aufgrund seiner Anfragen getan habe, außer ein Schreiben an Straßen.NRW und die Bezirksregierung Arnsberg weiterzuleiten.

 

Herr Dr. Liedtke entgegnete, dass die Verwaltung nach seinen mehrfachen Anfragen die zuständigen Behörden über sein Anliegen, seine Interessen, seine Anfragen und Probleme informiert und um Prüfung sowie Stellungnahme gebeten habe. Er selbst sei erst kürzlich darüber informiert worden, dass die Prüfung der Angelegenheit noch etwas Zeit brauche. Dies habe er Herrn Streich mitgeteilt. Darüber hinaus wies er darauf hin, dass er selbst mehrfach mit Herrn Streich gesprochen und zugesagt habe, dass er die Rückmeldung erhalten würde, sobald diese vorliegen würde. Er verdeutlichte, dass die Bezirksregierung für die Luftreinhalteplanung zuständig sei. Des Weiteren werde die von ihm geschilderte Problematik im Bereich „Werver Mark“ im Zuge des Verfahrens zur Aufstellung des Lärmaktionsplanes der Stadt Kamen berücksichtigt.

 

Nach einem intensiven Meinungsaustausch appellierte Herr Dr. Liedtke an Herrn Streich, dass man sich auf die Sache konzentrieren solle und die Prüfergebnisse abwarten solle.

 

Zu guter Letzt brach Herr Streich die Diskussion ab und stimmte zu.