Sitzung: 18.06.2019 Schul- und Sportausschuss
Mitteilungen
- Frau Kappen und Herr Höper erläuterten das Thema Digitalpakt Schule 2019 – 2024 Bund / Länder anhand einer PowerPoint Präsentation (siehe Anlage 3).
Frau Kappen ergänzte, dass das Thema im nächsten Schul- und Sportausschuss aufgegriffen werde und dies als ein Zwischenbericht für die Ausschussmitglieder zu verstehen sei.
Herr Madeja wies zum Thema Datenschutzgrundverordnung darauf hin, dass beim Anbieter nachgefragt werden sollte, wo die Daten wie lange gespeichert würden. Dieses sollte auch regelmäßig überprüft werden. Bei Anbietern wie Microsoft könne man jedoch nach eigenen Erfahrungen nicht sicher sein, ob die Datenspeicherung wie offiziell dargestellt auch innerhalb der EU erfolge.
- Herr Gibbels stellte den Sachstand des Präventionskonzepts vor. Dazu erläuterte er, dass im zurückliegenden Jahr an zwei Themen gearbeitet wurde. Zum einen war dies der Übergang Kita - Schule und zum anderen die Schulsozialarbeit. Beim Thema Übergang Kita – Schule wurde in Zusammenarbeit mit Kitas, Schulen und Eltern eine Informationsbroschüre für Eltern entwickelt. Des Weiteren wurden Gespräche mit allen Schulsozialarbeitern und Schulleitungen der Kamener Schulen geführt. Im Ergebnis konnte man gute Einblicke in die Aufgabenvielfalt, die Bedarfe und Voraussetzungen für gute und gewinnbringende Schulsozialarbeit erzielen. Um die Arbeit am Thema Prävention auch weiterhin im Blick zu behalten und weiterzuentwickeln wurde eine Steuerungsgruppe gebildet. Diese sei erstmals im Mai zusammengetroffen. Teilnehmer der Fraktionen sind darin weiterhin vertreten.
- Frau Kappen informierte darüber, dass Frau Wolff als Schulleiterin die Eichendorffschule mit Ende dieses Schuljahres in den Ruhestand verlassen werde. Die Verabschiedung werde am 11.07.19 um 12 Uhr erfolgen.
- Herr Kusber informierte darüber, dass die Mitgliederversammlung des Sportverbandes stattgefunden habe. Der Vorstand wurde in der gleichen Besetzung einstimmig neu gewählt.
Weiterhin teilte Herr Kusber mit, dass der Kreis Sport Bund Unna e.V. ein Konzeptionspapier zum Thema Moderne Sportstätten 2022 erhalten habe. Daraus wird ersichtlich, dass der Stadt Kamen bzw. den Sportvereinen rund 600.000 € für Sanierung und Renovierung eigener Sportanlagen bzw. langfristig gemieteter Sportanlagen zur Verfügung gestellt werde. Nach erster Durchsicht der Unterlagen erfolgt eine Beantragung von Fördermitteln durch die Sportvereine über den Sportverband. Die genauen Voraussetzungen müssten aber noch geprüft werden.
Herr Eckardt bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit dem Sportverband und beglückwünschte den Vorstand zur Wiederwahl.
Herr Kasperidus verließ
um 18:36 Uhr die Sitzung
Anfragen
- Herr Langner erkundigte sich nach dem Sachstand zum Thema Legionellen-befall am Schulzentrum, da die Sportler mittlerweile sehr unzufrieden seien. Weiterhin erfragte er welche Kosten dort schon entstanden seien.
Frau Kappen ergänzte, dass auch sie darüber sehr unzufrieden sei.
Herr Höper erläuterte, dass man zu den Kosten noch nichts sagen könne. Weiterhin führte er aus, dass der Legionellenbefall wie bereits in der letzten Sitzung berichtet nicht nur in Halle I am Schulzentrum vorliege, sondern auch noch in der Sporthalle Heeren. Auf Grund dessen, dass beide Hallen bereits im Dezember 2017 betroffen waren, wurde die generelle Problematik in beiden Hallen hinterfragt, zumal die Nassbereiche der Sporthalle I vor einigen Jahren erst renoviert wurden. Zur Prüfung wurde deswegen vom zuständigen Fachbereich Servicebetriebe ein Fachingenieur beauftragt. Dieser habe die kompletten Pläne geprüft und diverse Problemstellen aufgezeigt. In Absprache mit den Servicebetrieben und der Schul- und Sportverwaltung wurde ein Maßnahmenkatalog erstellt. Dieser wird in beiden Sporthallen zurzeit umgesetzt. Sobald dies erfolgt sei wird es zu einer neuen Beprobung kommen. Erst wenn diese ohne Befund sei könne eine Freigabe erfolgen.
Frau Kappen ergänzte, dass es Ziel sei eine langfristige Behebung des Problems zu erreichen. Eine immer wieder erforderliche Sperrung der Sporthallen wäre für die Sportler ebenfalls ärgerlich.
- Herr Stalz erfragte, wie die weitere Vorgehensweise sei,
wenn der Förderantrag für die Renovierung des Kabinentraktes des VfL Kamen
weiterhin abgelehnt bleibe, wovon auszugehen sei. Weiterhin erkundigte er
sich, ob es möglich sei einen neuen Förderantrag zu stellen.
Frau Kappen informierte darüber, dass man mit der
Bezirksregierung Arnsberg Rücksprache gehalten habe, warum der Antrag zur
Landesförderung Investitionspakt soziale Integration im Quartier nicht in die
Priorität A eingestuft worden sei. Man habe die Rückmeldung erhalten, dass
andere Projekte mit höherer Priorisierung versehen worden seien und
Sportstätten in die Priorität B einsortiert wurden. Zur weiteren Vorgehensweise
erklärte sie, dass sowohl im Haushaltsjahr 2018 als auch 2019 jeweils 325.000 €
eingestellt wurden. Die Sanierung wurde auf Grund der möglichen Förderung
zunächst in 2018 geschoben und auch wegen der zweiten Möglichkeit der Förderung
in 2019 geschoben. In der Zwischenzeit habe man seitens der Bezirksregierung
Arnsberg die Auskunft erhalten, dass nach Abstimmung im RVR auch in 2019 keine
Fördergelder bewilligt werden. Die abschließende Entscheidung des Ministeriums
für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW sei jedoch abzuwarten. Die
Verwaltung werde nun in die weitere Planung der Sanierung des Umkleidetraktes
gehen. Eine weitere Schiebung dessen sei nicht gewollt. Die möglichen
Fördergelder aus dem Fördertopf Moderne Sportstätten 2022 könnten dann auch für
andere Sportvereine freigezogen werden und würden den Haushalt der Stadt Kamen
ebenfalls entlasten, sofern die Fördervoraussetzungen dies zulassen würden.