Anhand einer Präsentation erläuterte Herr Neuhaus als technischer Betriebsleiter der Stadtentwässerung den Fortschritt der laufenden Kanalbaumaßnahmen

 

-       Otto-Prein-Straße / Lutherplatz

-       Wacholderstraße / Ericaweg / Binsenweg

-       Nordring

 

und beantwortete die hierzu gestellten Fragen der Ausschussmitglieder. Die Präsentation kann der Anlage entnommen werden.

 

Herr Neuhaus bot für die Kanalbaumaßnahme „Lutherplatz“ an, dass die Mitglieder des Betriebsausschusses auf Wunsch eine laufende Pressung des Microtunneling-Verfahrens vor Ort besichtigen können.

 

Auf die Frage von Herrn Diederichs-Späh, ob durch die Neuvergabe der Arbeiten für die Kanalbaumaßnahme „Lutherplatz“ Mehrkosten entstanden seien und wenn ja wie hoch diese seien, teilte Herrn Neuhaus mit, dass er eventuelle Mehrkosten momentan nicht detailliert beziffern könne, diese jedoch mit dem Protokoll nachreichen werde.

 

Beantwortung der Frage zu eventuellen Mehrkosten aufgrund der Neuvergabe bei der Kanalbaumaßnahme „Lutherplatz“ durch die technische Betriebsführung der Stadtentwässerung:

 

Nach derzeitigem Kenntnisstand ist davon auszugehen, dass die Mehrkosten durch die Neuvergabe mindestens 160 T€ betragen werden.

 

Herr Kissing bat um Erläuterung des Ansatzes für die Kanalbaumaßnahme „Lutherplatz“ im Vermögensplan 2019 und fragte, ob der Ansatz ausreichen würde.

 

Herr Tost sagte eine Erläuterung des Ansatzes mit dem Protokoll zu. Der Ansatz würde nach seiner Einschätzung nach vorrausichtlich nicht ausreichen.

 

Erläuterung des Ansatzes für die Kanalbaumaßnahme „Lutherplatz“ durch die kaufmännische Betriebsführung:

 

Die ausgewiesenen Gesamtkosten im Vermögensplan 2019 betragen für die Kanalbaumaßnahme „Lutherplatz (zusammengelegt mit Otto-Prein-Straße)“ 1.650 T€. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass für die Erneuerung des Teilstückes der Otto-Prein-Straße bereits ca. 620 T€ in Vorjahren aktiviert wurden. Aktivierte Beträge werden bei den Gesamtkosten nicht mehr ausgewiesen. Rechnerisch würden sich somit Gesamtkosten von 2.270 T€ ergeben. Unter Berücksichtigung der Neuvergabe betragen die zu erwartenden Gesamtkosten nach derzeitigem Kenntnisstand 2.690 T€ zzgl. Baunebenkosten. Der Ansatz für die Gesamtkosten würde damit mindestens 420 [tos1] T€ höher ausfallen, als ursprünglich geplant. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass der Ansatz für 2019 in Höhe von 660 T€ entsprechend überschritten wird.

 

Herr Diederichs-Späh führte aus, dass die Vergaben der Stadt im Haupt- und Finanzausschuss bekannt gegeben werden. Er fragte an, ob die Vergaben der Stadtentwässerung ebenfalls als Anlage zur Vergabeliste im Haupt- und Finanzausschuss angefügt werden könnten. Herr Tost entgegnete, dass er eine Bekanntgabe eher im Betriebsausschuss für angebracht halte. Er sagte eine Prüfung zu, ob und in welcher Form eine Bekanntgabe der Vergaben zukünftig erfolgen könne.

 

Prüfungsergebnis der Betriebsleitung:

 

Die Betriebsleitung schlägt vor, die Vergaben der Stadtentwässerung analog dem § 16 Absatz 3 Buchstabe b Satz 2 der Hauptsatzung im Betriebsausschuss bekanntzugeben. Gemäß dieser Vorschrift berichtet die Bürgermeisterin im Haupt- und Finanzausschuss über alle Auftragsvergaben mit einer Größenordnung von mehr als 50.000 €.

 

Bezüglich der Kanalbaumaßnahme „Wacholderstraße / Ericaweg / Binsenweg“ wies Herr Eckardt darauf hin, dass der Holunderweg derzeit noch als Ablageplatz verwendet werde und in der Jahnstraße Schutt gelagert sei. Er bat darum, diese Flächen nach Abschluss der Bauarbeiten umgehend wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen. Herr Neuhaus teilte mit, dass dies Bestandteil der letzten Arbeiten sei. Die Baumaßnahme sei in ungefähr sechs Wochen fertiggestellt.

Auf die Frage von Herrn Kissing, ob im Rahmen der Kanalbaumaßnahme „Nordring“ Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) anfallen, antwortete Herr Neuhaus, dass die betroffenen Grundstückseigentümer hierüber bereits informiert worden seien.