Herr Tost berichtete anhand einer Präsentation (siehe Anlage) zu den städtischen Finanzen mit Stand zum 1. Quartal 2019. Er zeigte die Planung im Vergleich zum Rechnungsergebnis aus April 2019 auf.

Zu Beginn gab er einen Überblick über die Entwicklung der Steuern. Bei der Gewerbesteuer, der Grundsteuer B und den Kompensationszahlungen handele es sich um die Jahressollstellungen. Bei der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer stellte er die Zahlen des 1. Quartals dar. Bei der Darstellung der Zuweisungen gab er zu den Landeszuweisungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz den Hinweis, dass hier die Zahlen für Januar und Februar vorlägen. Die weitere Entwicklung bleibe abzuwarten. Rechne man die jetzigen Zuweisungen hoch, läge der Plan-Ist Vergleich bei – 450 T Euro.

Nach der Darstellung der Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen erläuterte der Kämmerer detailliert die unterschiedlichen Transferaufwendungen. Unter Berücksichtigung von Erstattungsfällen mit anderen Kommunen würden die Aufwendungen für Jugendhilfe in Einrichtungen sehr wahrscheinlich mit einem hochgerechneten Jahresergebnis von 8,1 Mio. Euro höher als geplant ausfallen, bei der Jugendhilfe in Einrichtung ergebe sich nach den Zahlen für das 1. Quartal eine Hochrechnung i.H.v. 2,475 Mio. Euro. Die Hochrechnung der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz würde eine Punktlandung ergeben. Wie bereits bekannt, sei die Kreisumlage etwas höher ausgefallen als ursprünglich geplant.

Nach einem Blick auf die Entwicklung der Kassenkredite und Investitionskredite, stellte Herr Tost abschließend die Entwicklung der Zinsbelastung dar, mit dem Hinweis, dass lange Zinsfestschreibungen genutzt würden und somit für die nächsten Jahre Planungssicherheit bestünde.