Sitzung: 25.03.2019 Planspiel "Kommunalpolitik"
Beschluss:
Der Stadtrat
beschließt, nach einer Sanierung der Kamener Bäder in allen Stadtteilen diese
auf Dauer weiter zu betreiben.
Abstimmungsergebnis: bei 4 Enthaltungen und 4 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen
Frau Fabry von der CDU-Fraktion erläuterte
den Antrag der Fraktion.
Frau Reinhart von der SPD-Fraktion fragte
nach, welche Kosten bei der Errichtung eines Kombibades entstünden.
Frau Kappen stellte die bereits debattierten
Varianten dar, ein Zentralbad mit der Stadt Bergkamen, ein Kombibad in
Kamen-Mitte sowie die Sanierung der vorhandenen Bäder, ausgenommen das Bad in
Kamen-Methler.
Herr Tost erläuterte die Kostenaufstellung
und bezifferte die Sanierungskosten, auf bis zu 35 Mio. Euro. Er erklärte, dass
die GSW als Betreiber und nicht die Stadt Kamen den Investitionskredit
aufnehmen müsse. Weiter erklärte Herr Tost die daraus resultierenden laufenden
Kosten für die Stadt Kamen und verwies auf das Haushaltssicherungskonzept,
welches die Finanzierungsmöglichkeit erheblich einschränke.
Frau Fabry schlug vor, in einem
Finanzierungskonzept die Einnahmen der Bäder durch Aktionen zu erhöhen.
Frau Kappen verwies auf den geringen
Kostenanteil der Nutzer von 29% sowie die soziale Nutzerstruktur insgesamt und
machte deutlich, dass Bäder grundsätzlich zu den subventionierten Einrichtungen
gehörten. Zudem nahm sie Stellung zu den erwähnten Fahrtkosten.
Herr Nölken von der SPD-Fraktion fragte an,
auf welche Schwimmbäder das Schulschwimmen in Kamen-Methler bei dessen Wegfall
verlegt würden. Weiter fragte er, ob die verbleibenden Kapazitäten ausreichen
oder ob es zu Belegungskonflikten mit anderen Schulen kommen würde.
Frau Fabry betonte, dass bei dem Antrag
ihrer Fraktion der Wegfall des Bades in Kamen-Methler nicht berücksichtigt
worden sei.
Herr Brackelmann erkundigte sich nach der
örtlichen Positionierung des Kombibades in Kamen-Mitte.
Frau Kappen erklärte zum besseren
Verständnis die Begrifflichkeiten „Zentral- und Kombibad“. Bei einer
Veränderung der Bäderstruktur sei die Belegung zu prüfen.
Frau Fabry gab an, die Beschlussvorlage
weiterhin aufrechtzuerhalten.