Mitteilungen

 

Die Bürgermeisterin teilte mit, dass Frau Middendorf und Herr Wiedemann vom 09. bis 11.02.2019 an einem Arbeitsgespräch in Montreuil teilgenommen haben.

 

 

Anfragen

 

Herr Stalz bezog sich auf das Konzept des RVR, welches die Wahl­be­teiligung bei der anstehenden Europawahl steigern solle und fragte nach der Umsetzung in Kamen.

 

Frau Peppmeier verwies auf das Aktionskonzept Europa (siehe Anlage), das in Kamen mit vielfältigen Veranstaltungen umgesetzt werde.

 

 

Zum bevorstehenden Baubeginn für den Ortskern Heeren stellte Herr Eisenhardt die Frage, ob die Maßnahme KAG-pflichtig sei. Diese Frage sei bislang noch nicht beantwortet worden sei. Er fragte, wann eine Information der betroffenen Bürger geplant sei.

 

Herr Dr. Liedtke erklärte, dass die KAG-Pflicht zurzeit noch geprüft werde.

Auf die Kritik von Herrn Eisenhardt, dass es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Information der Bürger gegeben habe, erwiderte Herr Dr. Liedtke, dass eine mögliche KAG-Pflicht schon einmal thematisiert worden sei. Auch mit Blick auf die eingesetzten Fördermittel sei eine KAG-Pflicht der Maßnahme gründlich zu prüfen.