Sitzung: 21.02.2019 Planungs- und Straßenverkehrsausschuss
Herr Jung erkundigte sich nach dem
Verfahrensstand zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kamen und
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 Ka „Wohnen am Fluss“.
Herr Dr. Liedtke erklärte, dass die
Verwaltung derzeit mit Hochdruck an der Aufstellung des Bebauungsplanes, sowie
der Änderung des Flächennutzungsplanes arbeite. Voraussichtlich im Laufe des
ersten Halbjahres 2019 würden diese Themen im Planungs- und Straßenverkehrsausschuss
wieder behandelt werden. Er bot Herrn Jung
einen detaillierten Austausch zu der Thematik im Rahmen eines persönlichen
Gespräches außerhalb der Sitzung an.
Auf Nachfrage zum Sachstand „Öffnung des Unterhaltungsweges am Mühlbach zwischen Westfälische Straße und Bergstraße für den Radverkehr“ von Herrn Günter Kunert, führte Herr Dr. Liedtke aus, dass es z. Z. keine Planungen für eine Umsetzung des Vorhabens geben würde. Erkenntnisse in Bezug auf Zusagen der Stadt Kamen gegenüber den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke seien ihm nicht bekannt. Nach Prüfung der Aktenlage gebe es keine schriftlichen Zusagen, Verträge oder ähnliches bei der Stadt Kamen. Die Stadt Kamen habe den Lippeverband um Prüfung gebeten. Sobald eine Rückmeldung des Lippeverbandes vorliegen würde, ergehe eine schriftliche Information an die Mitglieder des Planungs- und Straßenverkehrsausschusses der Stadt Kamen.