Sitzung: 26.11.2018 Betriebsausschuss
Vorlage: 120/2018
Beschlussempfehlung:
Der Rat der Stadt Kamen beschließt, das mit Ratsbeschluss vom 11.12.2014 beschlossene Programm zur Reparatur von Straßen und Gehwegen, soweit technisch möglich „aus einem Guss“ im DSK-Verfahren weiterzuführen. Die zur programmtechnischen Aufnahme der Gehwege zusätzlich erforderlichen Mittel sollen weiterhin jahresbezogen aus Überschüssen des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Kamen, so vorhanden, zur Verfügung gestellt werden.
In das anteilige Reparaturprogramm für Geh- und Fahrradwege, werden auch solche aufgenommen, die nicht im DSK-Verfahren sondern nur mit anderen technischen Verfahren durchgeführt werden können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Herr Lipinski wies auf einen Bürgersteig in
der Glückaufstraße hin, bei dem teilweise durch verschobene Gehwegplatten
gefährliche Stolperkanten entstanden seien. Des Weiteren sei bei einigen
Bürgersteigen in der Siedlung im Bereich der Hans-Böckler-Straße eine
Schräglage vorhanden.
Herr Liedtke erklärte, dass aus diesem Grund
das Reparaturprogramm ausgedehnt werden soll, damit zukünftig auch auf diesen
Gehwegen Reparaturen mit anderen Verfahren als dem DSK-Verfahren durchgeführt
werden könnten. Die genannten Straßen würden diesbezüglich geprüft.
Herr Kasperidus ergänzte, dass bei dem
Bürgersteig vor dem Seniorenheim an der Mühlhausener Straße ebenfalls eine
Schräglage vorhanden sei.
Herr Diederichs-Späh teilte mit, dass auch
der Bürgersteig im Bereich des Pastoratsfeldes in Methler zum Teil schadhaft
sei. Außerdem sei ihm aufgefallen, dass es auf dem roten Klinkerpflaster in der
Oststraße bei Regen vermehrt zu Pfützenbildungen kommen würde.
Die Frage von
Herrn Sekunde, ob für das Jahr 2019
wieder Bürgerhinweise in das Reparaturprogramm einfließen würden, wurde von
Herrn Tost bejaht. Er stellte klar,
dass nicht sämtliche Hinweise innerhalb eines Jahres abgearbeitet werden können
und die Hinweise vorab auf ihre Sinnhaftigkeit geprüft werden.
Herr Liedtke merkte an, dass bei Schäden mit
erhöhter Unfallgefahr eine Reparatur unabhängig von dem Reparaturprogramm
sofort durchgeführt werde.