Frau Kappen wies einleitend darauf hin, dass man sich einmal klarmachen müsse, welche Veränderungen für behinderte Menschen eingetreten seien. Erst im Jahre 1994 sei das Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen im Grundgesetz verankert worden. Im Jahre 2018 treibe man den Prozess der Inklusion voran.

Anhand einer Präsentation verwies Frau Kappen auf die in 25 Jahren erzielten Erfolge und Arbeitsschwerpunkte des Behindertenbeirates.

Für die Stadt Kamen sei mit Ratsbeschuss vom 24.05.1993 der Behindertenbeirat gegründet worden. Der Beschluss erfolgte seinerzeit einstimmig bei 10 Enthaltungen. Seit dem Jahre 1995 leite die derzeitige Vorsitzende des Behindertenbeirats die Geschicke des Behindertenbeirates.

Frau Kappen schilderte anhand eines der Niederschrift beigefügten Skriptes in chronologischer Abfolge rechtliche und politische Entwicklungen, die seit 1994 in Bezug auf die Rechte von behinderten Menschen eingetreten sind. Anhand des Zeitrahmens könne man erkennen, dass es einen langen Atem brauche, um die Rechte von behinderten Menschen zu entwickeln und durchzusetzen.

Der Kamener Behindertenbeirat arbeite hierbei schon 25 Jahre mit. Die jahrelange Forderung des Behindertenbeirates, den Sitzungstrakt barrierefrei zugänglich zu machen, sei von Erfolg gekrönt gewesen. Die Bewilligung von Fördermitteln für die Renovierung des Ratssaales sei auch möglich geworden, weil man diesen durch den Einbau des Aufzuges barrierefrei zugänglich gemacht habe.

Anhand eines Schaubildes, das der Niederschrift ebenfalls beigefügt ist, erläuterte Frau Kappen Maßnahmen und Ziele des Bundesteilhabegesetzes. Sie wies darauf hin, dass am 17.01.2019 eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit der VHS durchgeführt werde, in der die durch das BTHG eingetretenen Änderungen vorgestellt würden.

Weiterhin teilte Frau Kappen mit, dass im neuen Wegweiser für behinderte Menschen Hinweise auf im Stadtgebiet vorhandene Behindertenparklätze und Toilettenanlagen vorhanden seien. Sie äußerte die Hoffnung, dass derartiges demnächst vielleicht über eine App zur Verfügung stünde.

 

Frau Renate Jung dankte für den gelungenen Rückblick und bat darum, den Termin für die BTHG-Informationsveranstaltung in die Verbände weiterzutragen.

 

Frau Brückel erkundigte sich, warum der Behindertenwegweiser sich nur an Erwachsene und Senioren, nicht aber an Kinder richte.

 

Frau Kappen erwiderte, dass etwas Vergleichbares für Kinder und Jugendliche gesondert abgebildet werden soll.

 

Herr Diester teilte mit, dass im Wegweiser eine falsche Schreibweise des VdK gewählt worden sei.

 

Frau Kappen sagte eine Änderung zu.

 

Herr Mallitzky erkundigte sich, wo der Termin der Infoveranstaltung zum BTHG bekanntgegeben würde.

 

Herr Eichler teilte mit, dass dieser auf der Homepage der VHS ersichtlich sei.

 

Frau Kappen teilte mit, dass Termin und Veranstaltungsort allen Beiratsmitgliedern per E-Mail bekanntgegeben würde.

 

Frau van Lück wies darauf hin, dass die Arbeit des Behindertenbeirates sich im Wandel der Zeit sehr geändert habe. Ein lange bestimmendes Thema sei das der Behindertentoiletten gewesen. Frau Kappen teilte noch mit, dass die in der Innenstadt auf dem Marktplatz zu errichtende Radstation mit einer Behindertentoilette versehen werde.

 

Herr Liedtke ergänzte, dass man die Toiletten mittels eines Schließsystems nutzen könne.

 

Frau Renate Jung wies darauf hin, dass die in Kamen bisher vorhandenen Behindertentoiletten mit dem Euroschlüssel genutzt werden können. Sie wertete es als positiv, dass die neue von der Allgemeinheit genutzt werde.

 

Frau Hartig warb ebenfalls für die Nutzung durch die Allgemeinheit.