Sitzung: 19.11.2018 Behindertenbeirat
Frau Kappen wies einleitend
darauf hin, dass man sich einmal klarmachen müsse, welche Veränderungen für
behinderte Menschen eingetreten seien. Erst im Jahre 1994 sei das
Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen im Grundgesetz verankert worden.
Im Jahre 2018 treibe man den Prozess der Inklusion voran.
Anhand einer Präsentation verwies Frau Kappen auf die in 25
Jahren erzielten Erfolge und Arbeitsschwerpunkte des Behindertenbeirates.
Für die Stadt Kamen sei mit Ratsbeschuss vom 24.05.1993 der Behindertenbeirat
gegründet worden. Der Beschluss erfolgte seinerzeit einstimmig bei 10
Enthaltungen. Seit dem Jahre 1995 leite die derzeitige Vorsitzende des
Behindertenbeirats die Geschicke des Behindertenbeirates.
Frau Kappen schilderte anhand
eines der Niederschrift beigefügten Skriptes in chronologischer Abfolge
rechtliche und politische Entwicklungen, die seit 1994 in Bezug auf die Rechte
von behinderten Menschen eingetreten sind. Anhand des Zeitrahmens könne man
erkennen, dass es einen langen Atem brauche, um die Rechte von behinderten
Menschen zu entwickeln und durchzusetzen.
Der Kamener Behindertenbeirat arbeite hierbei schon 25 Jahre mit. Die
jahrelange Forderung des Behindertenbeirates, den Sitzungstrakt barrierefrei
zugänglich zu machen, sei von Erfolg gekrönt gewesen. Die Bewilligung von
Fördermitteln für die Renovierung des Ratssaales sei auch möglich geworden,
weil man diesen durch den Einbau des Aufzuges barrierefrei zugänglich gemacht
habe.
Anhand eines Schaubildes, das der Niederschrift ebenfalls beigefügt ist,
erläuterte Frau Kappen Maßnahmen und Ziele des Bundesteilhabegesetzes. Sie wies
darauf hin, dass am 17.01.2019 eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit der VHS
durchgeführt werde, in der die durch das BTHG eingetretenen Änderungen
vorgestellt würden.
Weiterhin teilte Frau Kappen mit, dass im neuen Wegweiser für behinderte
Menschen Hinweise auf im Stadtgebiet vorhandene Behindertenparklätze und
Toilettenanlagen vorhanden seien. Sie äußerte die Hoffnung, dass derartiges
demnächst vielleicht über eine App zur Verfügung stünde.
Frau Renate Jung dankte für
den gelungenen Rückblick und bat darum, den Termin für die
BTHG-Informationsveranstaltung in die Verbände weiterzutragen.
Frau Brückel erkundigte sich,
warum der Behindertenwegweiser sich nur an Erwachsene und Senioren, nicht aber
an Kinder richte.
Frau Kappen erwiderte, dass
etwas Vergleichbares für Kinder und Jugendliche gesondert abgebildet werden
soll.
Herr Diester teilte mit, dass
im Wegweiser eine falsche Schreibweise des VdK gewählt worden sei.
Frau Kappen sagte eine
Änderung zu.
Herr Mallitzky erkundigte
sich, wo der Termin der Infoveranstaltung zum BTHG bekanntgegeben würde.
Herr Eichler teilte mit, dass
dieser auf der Homepage der VHS ersichtlich sei.
Frau Kappen teilte mit, dass Termin
und Veranstaltungsort allen Beiratsmitgliedern per E-Mail bekanntgegeben würde.
Frau van Lück wies darauf
hin, dass die Arbeit des Behindertenbeirates sich im Wandel der Zeit sehr
geändert habe. Ein lange bestimmendes Thema sei das der Behindertentoiletten
gewesen. Frau Kappen teilte noch
mit, dass die in der Innenstadt auf dem Marktplatz zu errichtende Radstation
mit einer Behindertentoilette versehen werde.
Herr Liedtke ergänzte, dass
man die Toiletten mittels eines Schließsystems nutzen könne.
Frau Renate Jung wies darauf
hin, dass die in Kamen bisher vorhandenen Behindertentoiletten mit dem
Euroschlüssel genutzt werden können. Sie wertete es als positiv, dass die neue
von der Allgemeinheit genutzt werde.
Frau Hartig warb ebenfalls
für die Nutzung durch die Allgemeinheit.