Eingangs erläuterte Herr Dr. Liedtke die vorliegende Mitteilungsvorlage. Positiv sei, dass die Landesregierung sich entschieden habe, die IGA Metropole Ruhr 2027 mit einem festen Budget zu unterstützen. Wichtig sei, eine Priorisierung der beantragten Maßnahmen. Eine Kostenbeteiligung durch den Kreis Unna werde durch die normale RVR-Umlage gespeist. Die Gemeinden, die sich nicht durch Projekte beteiligen, würden keine finanzielle Belastung übernehmen. Dies treffe auf die Stadt Kamen zu. Insofern reiche in diesem Fall die Form der Mitteilungsvorlage aus. Diese wiederum fokussiere die Projekte im Kreis Unna.

 

Auf Nachfrage von Herrn Helmken erläuterte Herr Dr. Liedtke, dass Kamen keine neuen IGA-Projekte verwirklichen werde. Die geplanten städtebaulichen Projekte, wie z. B. der Luisenpark, würden im Rahmen der Städtebauförderung abgewickelt. Beim Einbringen von IGA-Projekten würden diese auf das Budget angerechnet. Kamen setze die städtebaulichen Maßnahmen entsprechend der aktuellen Beschlusslage um.

 

Herr Kasperidus bedankte sich für die ausführliche und sehr informative Mitteilungsvorlage.

Herr Stalz regte an, in Bezug auf das Projekt „Über Wasser gehen“ mit dem Lippeverband Kontakt aufzunehmen, um z.B. Hinweisschilder zu erneuern oder Beschädigungen an den Elementen zu reparieren.

 

Herr Dr. Liedtke berichtete, dass die Stadt Dortmund z. B. Projekte über 55 Mio. € eingeplant habe, die jedoch in dem normalen Budget unterzubringen wären. Zusätzliche Mittel würden nicht zur Verfügung gestellt. Das stelle ein Problem dar.

Herr Diederichs-Späh kritisierte, dass die Stadt Dortmund in den Projektdarstellungen das Thema Folgekosten in Gänze ausgeblendet habe.