Sitzung: 20.09.2018 Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Vorlage: 086/2018
Eingangs erläuterte
Herr Dr. Liedtke die vorliegende
Mitteilungsvorlage. Positiv sei, dass die Landesregierung sich entschieden
habe, die IGA Metropole Ruhr 2027 mit einem festen Budget zu unterstützen.
Wichtig sei, eine Priorisierung der beantragten Maßnahmen. Eine
Kostenbeteiligung durch den Kreis Unna werde durch die normale RVR-Umlage
gespeist. Die Gemeinden, die sich nicht durch Projekte beteiligen, würden keine
finanzielle Belastung übernehmen. Dies treffe auf die Stadt Kamen zu. Insofern
reiche in diesem Fall die Form der Mitteilungsvorlage aus. Diese wiederum
fokussiere die Projekte im Kreis Unna.
Auf Nachfrage von
Herrn Helmken erläuterte Herr Dr. Liedtke, dass Kamen keine neuen
IGA-Projekte verwirklichen werde. Die geplanten städtebaulichen Projekte, wie
z. B. der Luisenpark, würden im Rahmen der Städtebauförderung abgewickelt. Beim
Einbringen von IGA-Projekten würden diese auf das Budget angerechnet. Kamen
setze die städtebaulichen Maßnahmen entsprechend der aktuellen Beschlusslage
um.
Herr Kasperidus bedankte sich für die
ausführliche und sehr informative Mitteilungsvorlage.
Herr Stalz regte an, in Bezug auf das
Projekt „Über Wasser gehen“ mit dem Lippeverband Kontakt aufzunehmen, um z.B.
Hinweisschilder zu erneuern oder Beschädigungen an den Elementen zu reparieren.
Herr Dr. Liedtke
berichtete, dass die Stadt Dortmund z. B. Projekte über 55 Mio. € eingeplant
habe, die jedoch in dem normalen Budget unterzubringen wären. Zusätzliche
Mittel würden nicht zur Verfügung gestellt. Das stelle ein Problem dar.
Herr Diederichs-Späh kritisierte, dass die
Stadt Dortmund in den Projektdarstellungen das Thema Folgekosten in Gänze
ausgeblendet habe.