Sitzung: 04.07.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Mitteilungen
Herr Hupe berichtete zum Verlängerungsantrag der Aufsuchungserlaubnis der Minegas GmbH für das Gasfeld „Borussia“ bis zum 04.08.2020. Die Bezirksregierung Arnsberg habe der Stadt Kamen die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 10.09.2017 eingeräumt. Er machte deutlich, dass dies kein Antrag für eine Bohrgenehmigung oder weitergehende Untersuchungen sei. Dafür müsste erst ein detaillierter Betriebsplan zur Genehmigung vorgelegt werden.
Auf Nachfrage von Herrn Grosch teilte Herr Hupe mit, dass die aktuelle Aufsuchungserlaubnis bis 04.02.2018 befristet sei und bis zum 04.08.2020 verlängert werden solle.
Anfragen
1. Landesprojekt „LOGINEO“
Frau Schaumann erkundigte sich, ob auch Kamener Schulen bei dem Landesprojekt LOGINEO teilnehmen würden.
Frau Kappen berichtete, dass die Gesamtschule mit Beginn des neuen Schuljahres an dem Projekt teilnehmen werde.
2. Restaurant in der Stadthalle
Zur Anfrage von Herrn Eisenhardt nach dem Sachstand der Küchensanierung in der Stadthalle, führte Herr Tost aus, dass nach Abschluss der Vorarbeiten in den Bereichen Boden und Lüftung mit dem Einbau der Küchenmöbel begonnen werde. Danach könne die Ausschreibung für einen Pächter erfolgen.
3. Brückenbau
Unter Bezugnahme auf die
Berichterstattung im letzten Schul- und Sportausschuss zur Straßensperrung für
die Dauer des Brückenneubaus in Kamen-Heeren erkundigte sich Herr Eisenhardt, ob es für die
Landwirtschaft alternative Umleitungen gebe, die besser und zeitsparender zu
befahren seien.
In diesem Zusammenhang fragte er nach Alternativen für die Sperrung aufgrund
der Brückenneubauarbeiten im Bereich des u.a. durch Pendler stark
frequentierten Klöcknerbahnwegs.
Herr Bürgermeister Hupe verwies auf die Federführung des Landesstraßenbetriebes. Die umfangreichen Arbeiten an den betroffenen Brücken seien aufgrund der Statik notwendig und Zeitverzögerung leider nicht vermeidbar.
Herr Dr. Liedtke erläuterte, dass die genannten Brücken, ebenso wie die Brücke „Am Langen Kamp“ erneuert werden müssten. Die Landwirte seien informiert worden, um mögliche Umleitungen aufzuzeigen. Die Verwaltung sehe keine Alternativen zu den ausgewiesenen Umleitungen. Längere Wege seien nicht zu vermeiden. Die Baumaßnahmen würden voraussichtlich bis 2019 andauern.
Von Herrn Eisenhardt nach den Gründen für die lange Bauphase befragt, erläuterten Herr Hupe und Herr Dr. Liedtke, dass die Komplettsanierungen der Brücken aus Gründen der Statik notwendig seien. Baumaßnahmen auf der Autobahn, die unter weiter fließenden Verkehr ausgeführt würden, würden schon wegen der erforderlichen Logistik länger dauern.
Frau Schaumann bezog sich auf die Brücke am Klöcknerbahnweg und erkundigte sich, ob eine Vollsperrung der Brücke wirklich nötig sei, da die angebrachten seitlichen Stützen eine Durchfahrt in der Mitte möglich machen würden.
Sein aktueller Stand sei, dass der Weg unter der Brücke komplett gesperrt werde, so Herr Dr. Liedtke. Er sagte zu, diese Anfrage noch an den Landesbetrieb weiterzugeben.
Zum Brückenneubau „Am Langen Kamp“ wies er darauf hin, dass hier die Bauzeit kürzer sei, da die Straße komplett gesperrt werden solle.