Sitzung: 27.04.2017 Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Herr Dr. Liedtke wies einleitend auf das vom Fachausschuss beschlossene Klimaschutzkonzept hin, welches als erste Maßnahme die „Installation Klimaschutzmanagement“ beinhaltet. Mit der Beschlussfassung sei die Verwaltung beauftragt worden, mit der Umsetzung der Maßnahmen zu beginnen. Eine wesentliche Bedeutung habe dabei die Ausstattung mit personellen Kapazitäten in Form der Einstellung eines Klimaschutzmanagers. Ein entsprechender Förderantrag sei positiv beschieden worden. Die bewilligte Zuwendung betrage 80 % der Personal- und Sachkosten. Die Stelle sei ausgeschrieben worden und im Ergebnis sei aus rd. 40 Bewerbungen die Entscheidung getroffen worden, Herrn Tim Scharschuch zum 01.05.2017 einzustellen. Nachfolgend werde sich Herr Scharschuch dem Umwelt- und Klimaschutzausschuss persönlich vorstellen.
Mittels einer Präsentation stellte Herr Scharschuch sich, seinen bisherigen beruflichen Werdegang verbunden mit den Praxiserfahrungen als Klimaschutzmanager in der Gemeinde Ostbevern anhand von Projektbeispielen (u.a. Elektromobilität, Klimaschutz in Schulen, Solarpotentialkataster) vor. Das beschlossene Klimaschutzkonzept der Stadt Kamen sei Grundlage und Leitfaden für seine Arbeit. Er betonte, dass es sich dabei um ein offenes Konzept handele, welches die Möglichkeit biete, weitere Maßnahmen auch zu einem späteren Zeitpunkt mit aufzunehmen. Beispiele nannte er exemplarisch. Die Umsetzung sei als Gemeinschaftsaufgabe Verwaltung – Politik – Bürgerschaft zu betrachten und auch so zu bewerten. Er mahnte an, dass die Projekte nicht nur unter wirtschaftlichen Kriterien zu beurteilen seien. Zielerreichung und Verbesserung des Status Quo im Sinne des Klimaschutzes stünden im Vordergrund der Betrachtung bei der Projektumsetzung, insofern rücke die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung als solche etwas mehr in den Hintergrund.
Herr Diederichs-Späh bedankte sich für den Vortrag. Er erkundigte sich bei Herrn Scharschuch, welche Zielwerte aus dem Konzept er in der Umsetzungsphase anstrebe. Darüber hinaus verwies er auf neue Berechnungsmethoden, welche nicht mehr die CO2-Emmissionen bewerten, sondern diese in CO2-Äquivalente darstellen. Zusätzlich seien durch diese Methode des BBSR keine Berechnungen von Einsparpotenzialen oder Wirtschaftlichkeitsberechnungen möglich. Er fragte nach, wie Herr Scharschuch mit dieser Problematik umgehen wolle.
Herr Scharschuch erklärte, dass er noch am Anfang seiner neuen Aufgabe stehe. Die einzelnen Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes seien zunächst zu bewerten und zu priorisieren. Die Entscheidung über die Maßnahmenumsetzungen sei auch Teil der Arbeit dieses Ausschusses. Der Grad der Zielerreichung hinge schlussendlich auch davon ab, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Zu unterschiedlichen Berechnungsmethoden wies er darauf hin, dass die im Klimaschutzkonzept zugrundeliegenden Werte nicht die Realwerte für die Stadt Kamen seien. Die Energie- und CO2-Bilanz des Konzeptes konnten aufgrund fehlender Daten nicht gänzlich erfasst werden. Hilfsweise seien bundesweite Kennwerte und regionale Grunddaten (Zahl der Einwohner, Beschäftigten, zugelassenen Fahrzeuge, Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften) herangezogen worden, so dass eine grobe Richtung und Vergleichbarkeit mit anderen Regionen ermöglicht werden konnte. Ein „wirkliches Nachmessen“ der Erfolge in Bezug auf die Energie- und CO2-Bilanz im Kamener Stadtgebiet nach 3 oder 5 Jahren sei daher nicht möglich.
Herr Liedtke appellierte, Herrn Scharschuch im Rahmen dieser ersten Vorstellung nicht mit themenspezifischen Detailfragen zu überhäufen. Es solle ihm ermöglicht werden, sich erst in seine neue Tätigkeit bei der Stadt Kamen einzufinden.
Für die SPD-Fraktion erklärte Herr Sekunde, dass die Einstellung von Herrn Scharschuch als Klimaschutzmanager sehr begrüßt werde. Anhand der Praxisbeispiele seien mögliche Arbeitsthemen bereits aufgezeigt worden. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit. In diesem Zusammenhang verdeutlichte er, dass auch die Arbeit des Umwelt- und Klimaschutzausschusses durch die Einrichtung der Stelle des Klimaschutzbeauftragten weiter aufgewertet werde.
Herr Behrens ergänzte, dass die Beispielprojekte aus Ostbevern auch einen Rahmen für Kamen darstellen könnten. Wichtiger Aspekt für eine erfolgreiche Klimaschutzarbeit sei die Bewusstseinsstärkung vor Ort. Aufgabenträger sowie Bürgerinnen und Bürger müssten sensibilisiert werden. Wichtiges Thema sei auch die E-Mobilität; Steuerungsinstrumente wie Bauleitplanung und Lärmminderungsplanung seien entsprechend zu nutzen. Der tatsächliche Beitrag zum Klimaschutz sei nicht zuletzt abhängig vom Erfolg der realisierten Projekte. Nach der Vorstellung sei er überzeugt, dass die Stadt Kamen auf dem richtigen Weg sei.
Eine hohe Zielsetzung, so erklärte Frau Dörlemann, werde erwartet. Auch ihre Fraktion freue sich auf die Zusammenarbeit. Das Klimaschutzkonzept enthalte gute Projekte. Eine intensive Öffentlichkeitsbeteiligung werde ausdrücklich begrüßt; der Bezug zu den Menschen vor Ort sei ein wichtiger Faktor auch für den Erfolg und die Nachhaltigkeit der Klimaschutzprojekte.
Herr Scharschuch erklärte abschließend, dass auch er sich schon sehr auf die Zusammenarbeit freue.