Sitzung: 03.04.2017 Planungs- und Straßenverkehrsausschuss
Herr Stocksmeier
vom Büro Planersocietät Dortmund stellte zunächst sein Büro vor, welches mit
der Erstellung des Klimaschutzteilkonzeptes durch die Stadt Kamen beauftragt
worden sei. Des Weiteren ging er in seinem Vortrag ein auf
Planungsschwerpunkte, Projektablauf, Analysephase, CO2-Bilanz,
Maßnahmenkatalog/Handlungsplan und Controllingkonzept. Im Rahmen der
Konzepterstellung sei eine umfängliche Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung
in den Stadtteilen mit Stadtteilsparziergang bzw. –radtour sowie jeweils
anschließenden Workshops ab Ende Mai/Anfang Juni eingeplant. Die Einzelheiten
können der im Ratsinformationssystem hinterlegten Präsentation entnommen
werden. Das gesamte Konzept solle bis Ende 2017 abgeschlossen sein. Ergänzend
dazu, werde auch das Bahnhofumfeld durch die Planersocietät auch im
Zusammenhang mit dem Projekt „RS 1 als Innovationsband für eine integrierte
Stadtentwicklung“ betrachtet werden.
(Dazu hatte Herr Breuer in der Sitzung des PSV am 14.02.17 ausführlich
berichtet).
Herr Dr. Liedtke ergänzte, dass es erhebliche Schnittschnellen zur Arbeit des Umwelt- und Klimaschutzausschusses geben würde. In der Zwischenzeit sei ein Klimaschutzmanager eingestellt worden, der zum 01.05.2017 seine Tätigkeit bei der Stadt Kamen aufnehmen würde und bereits Erfahrungen in diesem Tätigkeitsfeld bei einer anderen Gemeinde gesammelt habe. Auch er werde sich in die Erarbeitung des Konzeptes einbringen. In der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses am 27.04.2017 werde sich der neue Klimaschutzmanager vorstellen.
Frau Dörlemann erkundigte sich nach der Vernetzung der verschiedenen Fortbewegungsarten.
Herr Stocksmeier erläuterte, dass die
Schnittstellen des öffentlichen Personennah- und Radverkehrs sicherlich
betrachtet würden und auch die Konfliktpotentiale zwischen Fußgänger- und
Radverkehr berücksichtigt würden.
Herr Breuer ergänzte, dass der Kreis
Unna als Träger des ÖPNV ebenfalls Mitglied im Arbeitskreis der Verwaltung zur
Erstellung des Nahmobilitätskonzeptes sei. Darüber hinaus ergebe sich auch eine
Vernetzung dadurch, dass der Kreis Unna
zurzeit mit dem gleichen Planungsbüro einen neuen Nahverkehrsplan aufstelle.
Herr Diederichs-Späh dankte Herrn Stocksmeier
für den Vortrag.
Auf Nachfrage von Herrn Diederichs-Späh erläuterte Herr Stocksmeier, dass bei der CO2-Bilanz
die Äquivalente ebenfalls berücksichtigt würden. Das verwendete Onlinetool sei
entsprechend geändert worden, dass die Treibhausgase ebenfalls in die
Bilanzierung aufgenommen würden. Insofern sei darauf hinzuweisen, dass die
Bilanzen untereinander nicht vergleichbar seien.
Weiterhin erkundigte sich Herr Diederichs-Späh nach der Qualität der
Wegebeziehungen im Hinblick auf die Oberflächen.
Herr Stocksmeier erläuterte, dass eine
Bestandserfassung derzeit laufe, bei der die Wegebreiten und –Oberflächen,
Beschaffenheit sowie die Netzlücken aufgenommen würden. Herr Diederichs-Späh stellte fest, dass alle
Radwege in Kamen an den Stadtgrenzen zu Dortmund und Lünen, außer dem
Sesekeradweg, im „Nichts“ enden würden.
Auf die Frage einer diesbezüglichen Problemlösung erläuterte Herr Stocksmeier, dass die Betrachtungen
nicht an der Stadtgrenze enden würden.Die Stadt Kamen sei außerhalb der Stadtgrenzen
nicht Träger der Straßenbaulast, habe keine Umsetzungsmöglichkeit, nur das
Mittel der Anregung im Wege der Einwirkung.
Herr Müller dankte Herrn Stocksmeier
für den Bericht. Zum Thema Klimaschutz und Nahmobilität würden auch die
Bereiche E-Bikes und E-Autos gehören. Er erkundigte sich, inwieweit das Konzept
auch den Ausbau der entsprechenden Ladeinfrastruktur sowie die Umrüstung der
VKU-Busse auf Elektro- oder Hybridantrieb beinhalten würde.
Der vermehrte Einsatz von Pedelecs würde berücksichtigt, da dies auch
Auswirkungen auf Radwegebreiten und Ladestationen hätte, so Herr Stocksmeier. Die Themen E-Auto und E-Busse
würden nicht berücksichtigt, Nahmobilität sei nicht gleich Nahverkehr.
Nahmobilität beziehe sich auf Rad- und Fußverkehr, der ÖPNV gehöre nicht dazu.
Eine Verknüpfung der Verkehrsmittel würde allerdings betrachtet.
Herr Krause bedankte sich im Namen
der SPD-Fraktion ebenfalls für den Vortrag. Die definierten Maßnahmen würden
sich aus den Untersuchungen und Workshops ergeben und würden durch die Stadt
Kamen umgesetzt werden.
Auf die Frage nach der Dauer der Umsetzung erläuterte Herr Stocksmeier, dass diese sicherlich 10
– 15 Jahre dauern könnte, je nach Haushaltslage der Stadt Kamen.
Herr Diederichs-Späh erkundigte sich, ob die
Verringerung der Lärmimmissionen und Feinstäube sowie die Themen Fernmobilität
und Rebound-Effekt auch im Konzept berücksichtigt würden.
Zu den Lärm- und Luftimmissionen könnten in geringem Maße Annahmen
getroffen werden, so Herr Stocksmeier. Allerdings ließe sich konkret schwer beurteilen,
wie sich durch die dargestellten Maßnahmen die PKW-Verkehre verändern würden.
Die Verknüpfung unterschiedlicher Verkehre, also Intermodalität, würde
betrachtet und gefördert.
Herr Lipinski bedankte sich bei Herrn
Stocksmeier für den Sachstandsbericht und die Darstellung der weiteren
Vorgehensweise.